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Schlagwort-Archive: NSU
„Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie des NSU“
Dieses Buch ist mehr als ein Buch über den NSU. Es ist ein Buch über die politische Kultur in Deutschland, die Gewaltbereitschaft und die staatlichen Verbindungen zu Rechtsextremen. Wenn man so etwas über ein anderes Land lesen würde, gäbe es eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bücher, Deutschland, Politik, Recht, Strafrecht, Terrorismus
Verschlagwortet mit NSU, Pantheon, Verfassungsschutz
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Erinnert sich noch jemand an die Transparenzoffensive?
Die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes war als Symbol der Transparenz gedacht. Durchaus eine gute Idee, architektonisch gelungen, ein Höhepunkt jeder Berlinreise. Dem wollte der BND in nichts nachstehen. Etwas ungewöhnlich für einen Geheimdienst, versprach dessen Präsident mehr Transparenz. Der BND missverstand das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit BND, Bundestag, NSU, Verfassungsschutz
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Landesverrat – ich bin dabei!
„Ein Abgrund von Landesverrat!“ rief Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, eines Morgens in seinem Büro aus. Anlass war nicht, dass seine Behörde rechtsradikale Kameradschaften, Neonazis und indirekt die terroristische Vereinigung NSU mitfinanziert hatte. Anlass war auch nicht, dass der BND deutsche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Recht, Strafrecht, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Landesverrat, NSU, Verfassungsschutz
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Gespräch unter Neonazis
Fragt der eine Neonazi pikiert: „Sag mal, arbeitest Du etwa für den Verfassungsschutz?“ Nach einer kurzen Pause antwortet der andere Neonazi: „Wieso, Du etwa nicht?“ Beide: „Hahaha!“ = = = Ich lese gerade Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie der NSU von Stefan … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Strafrecht
Verschlagwortet mit NSU, Verfassungsschutz
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Reisewarnung für Deutschland
Deutschland – Reisewarnung des Auswärtigen Amtes Stand: 15. Januar 2014 Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einer politisch instabilen Phase, die nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck kommt, daß es in den vergangenen vier Jahren zweimal zum Rücktritt des Staatsoberhauptes kam … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Reisen, Terrorismus
Verschlagwortet mit NSU, Polizei
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Ist das nicht ironisch? (7) Entdeckungen
Ob der Tagesschau-Redaktion die Ironie aufgefallen ist, die in der gemeinsamen Anordnung dieser drei Nachrichten liegt? Lauter Entdeckungen lange verschollener Dinge: (Screenshot von http://www.tagesschau.de vom 19. Juni 2013)
NSU-Prozess: Das Boot ist voll.
Im Nachhinein bin ich froh darüber, daß die Nürnberger Prozesse von 1945 bis 1949 nicht in der Verantwortung der bayerischen Justiz durchgeführt wurden. Denn sonst gäbe es nicht nur keine Ton- und Bildaufnahmen dieser Verfahren, sondern ich hätte vielleicht auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Presserecht, Recht, Strafrecht, Terrorismus
Verschlagwortet mit NSU, Türkei
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Der Verfassungsschutz lernt es nicht mehr.
Heinz Fromm, der scheidende Präsident des Bundesverfassungsschutzes sagte heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011: „Unser Hauptaugenmerk ist nach wie vor auf den islamistischen Terrorismus gerichtet.“ Das zeigt: Der Verfassungsschutz lernt es tatsächlich nicht mehr. Noch einmal zur Erinnerung die … Weiterlesen