Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

„Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie des NSU“

Dieses Buch ist mehr als ein Buch über den NSU. Es ist ein Buch über die politische Kultur in Deutschland, die Gewaltbereitschaft und die staatlichen Verbindungen zu Rechtsextremen. Wenn man so etwas über ein anderes Land lesen würde, gäbe es eine … Weiterlesen

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Wen sollen wir ausspionieren?

Auf der Seite der Tagesschau stehen immer mal wieder – zufällig oder nicht – Meldungen untereinander, die wie die Faust aufs Auge passen. Heute: Die Nachricht, dass der BND für seine bisherigen Gesetzsverstösse und illegalen Praktiken mit mehr Geld und … Weiterlesen

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Erinnert sich noch jemand an die Transparenzoffensive?

Die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes war als Symbol der Transparenz gedacht. Durchaus eine gute Idee, architektonisch gelungen, ein Höhepunkt jeder Berlinreise. Dem wollte der BND in nichts nachstehen. Etwas ungewöhnlich für einen Geheimdienst, versprach dessen Präsident mehr Transparenz. Der BND missverstand das … Weiterlesen

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Landesverrat – ich bin dabei!

„Ein Abgrund von Landesverrat!“ rief Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, eines Morgens in seinem Büro aus. Anlass war nicht, dass seine Behörde rechtsradikale Kameradschaften, Neonazis und indirekt die terroristische Vereinigung NSU mitfinanziert hatte. Anlass war auch nicht, dass der BND deutsche … Weiterlesen

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Gespräch unter Neonazis

Fragt der eine Neonazi pikiert: „Sag mal, arbeitest Du etwa für den Verfassungsschutz?“ Nach einer kurzen Pause antwortet der andere Neonazi: „Wieso, Du etwa nicht?“ Beide: „Hahaha!“ = = = Ich lese gerade Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie der NSU von Stefan … Weiterlesen

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Verfassungsschutz besonders schlau

Nach § 3 I Nr. 2 BVerfSchG gehört zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über […] geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine fremde Macht. Entweder … Weiterlesen

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