Nächste Reise: Krakau

Die Fernuniversität heisst nicht nur so, weil man aus der Ferne studieren kann, sondern auch, weil man damit in die Ferne reisen kann. Ab morgen bin ich im Rahmen meines Geschichtsstudiums in Polen, und dort natürlich in der geschichtsträchtigsten Stadt überhaupt, in Krakau.

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„Erinnerungs- und Geschichtspolitik einer polnischen Metropole von 1900 bis 1970“ lautet das Thema des viertägigen Seminars, und dabei geht es von Kulturgeschichte mit Jugendstil, Polski Jazz und einem Besuch des Wyspianski-Museums bis zu jüdischen Künstlern, dem sozialistischen Musterviertel Nova Huta, den Studentenprotesten und dem Antisemitismus in Polen nach 1945. Aber ist das jetzt in Polen überhaupt noch erlaubt, darüber zu diskutieren? Es ist auf jeden Fall die richtige Zeit für solch ein Seminar.

Einen großen Raum werden natürlich die deutsche Besatzung ab 1939 und der Holocaust einnehmen. Wir werden sowohl die Stadt Auschwitz als auch das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau besuchen. Aber auch das ehemalige Ghetto in Podgórze und das Zwangsarbeiterlager Plaszów sind Themen, ebenso wie Oskar Schindler. An mir bleiben immer die rechtsgeschichtlichen Themen hängen, so dass ich über die Frage referieren werde, ob Entschädigungsansprüche ein Weg oder ein Hindernis der Versöhnung sind.

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Überrascht stelle ich fest, dass ich bisher noch nie in Polen war – ganz anders als meine Großväter, die dort 1939 Lebensraum für Deutsche schaffen wollten, ohne zu ahnen, dass ihre Familie nach nur zwei Generationen mangels Nachwuchs sowieso aussterben würde. (Und glaubt mir, ich würde mich auch bei noch so viel Lebensraum nicht fortpflanzen wollen.) Aber neugierig auf Polen war ich schon immer, und deshalb nütze ich diese Exkursion, um danach weitere fünf Tage in Krakau zu verweilen. Wenn es mir gefällt, komme ich gerne mal wieder, um mehr von Polen zu erkunden.

Das einzige was mir ein Sorge bereitet, ist dass ich Orte von Massenmorden, die in Osteuropa kaum zu vermeiden sind, wenn man mit offenen Augen durchs Land zieht, bisher lieber allein besuchte. Ich habe dort gerne Ruhe und Zeit zum Nachdenken und sitze stundenlang im Wald oder auf der Wiese. Das geht bei einer gemeinschaftlichen Exkursion natürlich nicht. Mal sehen, wie das wird.

Und wie immer, wenn ich auf Reisen gehe: Wer eine Postkarte möchte, meldet sich einfach.

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Anthony Bourdain, 1956-2018

Essen ist ein wichtiger Bestandteil des Reisens. Für manche ist es sogar der wichtigste und interessanteste Teil.

Für mich persönlich ist die Nahrungsaufnahme leider der Teil des Lebens, in dem ich am wenigsten abenteuerlustig bin. Ich wünsche, ich wäre offen genug, um alles einmal zu kosten, aber wenn etwas komisch aussieht (Meeresfrüchte), wenn es aus komischen Teiles eines Tieres zubereitet wird (gekochte Schafsköpfe) oder wenn es sich um ein Tier handelt, das ich niemals mit Essen in Verbindung gebracht habe (Meerschweinchen), dann probiere ich es nicht einmal. Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand diesem Blog wegen der Artikel über Essen folgt.

Aber es gab zwei kulinarische Fernsehsendungen, die ich mir gerne ansah: No Reservations und Parts Unknown, beide mit Anthony Bourdain.

Was die Nahrung angeht, gefiel mir sein Fokus auf einfache Gerichte und auf Imbissbuden am Straßenrand.

Weil ich weder zu viel Zeit noch zu viel Geld für Essen ausgeben möchte, setze ich mich auch oft an den Straßenrand und bestelle einen Teller von was auch immer in einem großen Kochtopf blubbert oder auf dem Grill schmort. So entdeckte ich Falafel in Israel, Arancini in Sizilien und Trancapechos in Bolivien. Alles Gerichte, die besser sind als das meiste, was man in schnieken Restaurants bekommt.

Aber was mir wirklich an den Sendungen von Anthony Bourdain gefiel, ist dass sie übers Essen hinausgingen und im Grunde viel ernsthafter waren als die meisten Reisesendungen. Niemals belästigte er die Zuschauer mit der hundertsten Fahrt durch die Lagune von Venedig oder einen Besuch des Eiffelturms, sondern er spazierte in die Seitenstraßen, kam mit Leuten ins Gespräch und hoffte immer, dass sie ihn nach Hause einladen würden.

Und dennoch konnte er dabei auch ernste Themen behandeln und sie einem Pulikum zugänglich machen, das anfänglich nur an exotischen Speisen interessiert war. Ein bisschen wie dieser Blog, der auch mehr als ein Reiseblog sein will.

Mit aller Kraft versuchte Anthony Bourdain den Menschen zu zeigen, dass die Welt erst einmal nicht gefährlich, sondern interessant ist, auch die Länder, die eine Konnotation der Gefahr mit sich tragen. Hoffentlich geht diese Botschaft nicht verloren, jetzt wo Anthony Bourdain nicht mehr unter uns weilt.

Weil jeder davon auszugehen scheint, dass sein Tod ein Suizid war (oder war es Russland?), sollte ich auch dazu ein paar Gedanken äußern.

Mich überrascht die Zahl der Leute, die überrascht reagieren. „Er war doch immer so lebenslustig.“ Ich hatte hingegen immer jemanden gesehen, der eher nachdenklich und etwas bedrückt war. Aber selbst wenn jemand nach außen immer lustig und voller Energie ist, was erwarten die Leute denn? Denken die, dass jeder, den das Leben ankotzt oder einfach nur langweilt, weinend in der Ecke sitzt?

Eine weitere Reaktion, die mich stört, ist dass sofort „psychische Probleme“ vermutet werden, oft in Verbindung mit dem Wunsch, dass er sich doch „professionelle Hilfe“ hätte holen sollen, dann wäre er noch am Leben. Es geht niemanden etwas an, ob jemand anders leben will oder nicht. Es ist die Entscheidung des Betroffenen und seine Entscheidung allein. Der Grund muss nicht einmal eine schwerwiegende pyschologische Angelegenheit sein. Die Entscheidung, sein Leben zu der selbstgewählten Zeit und in einer selbstgewählten Art zu beenden, kann vollkommen rational sein. Ich habe ehrlich gesagt Respekt für Menschen, die den Mut für diese ultimative Entscheidung aufbringen.

Wie immer in solchen Fällen suchen die Menschen nach Anzeichen. „Wie hätten wir das früher bemerken können?“, anscheinend in dem Glauben, dass es ein entscheidendes Merkmal gibt, das alle Menschen teilen, die sich mit dem Gedanken an einen Suizid befassen. Das gibt es nicht, und bis Menschen verstehen, dass nicht jeder wie sie denkt, werden sie diese Anzeichen nie erkennen. Falls man es überhaupt kann. Denn wo der eine ein erfülltes Leben sieht, erkennt der andere, dass es nicht so ist. Wo jemand einen Grund sieht, am Leben zu bleiben, ist der andere nur gelangweilt. Wo einer Angst vor dem Tod hat, weiß der andere, dass ein erfolgreicher Selbstmord die eine Entscheidung im Leben ist, die man sicher niemals bereuen wird.

Und lasst Euch niemals täuschen von der „Abenteuerlust“ oder sonstigen scheinbar lebensbejahenden Einstellung. Schließlich ist die Suche nach Abenteuern (und das Essen von komisch aussehenden Tieren) auch eine Art, jeden Tag und jeden Teller mit dem Tod zu spielen. Mir scheint sogar, dass Selbstmord durch Abenteuer die einzige gesellschaftlich akzeptierte Form des Suizids ist.

(Read this article in English.)

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Mieten in Deutschland

Wohnungsmiete überall auf der Welt:

Man schaut sich die Wohnung an, der Vermieter gibt einem den Schlüssel, man zieht ein und zahlt jeden Monat die Miete. Wenn es ein Problem gibt, ruft man an und bespricht es.

Wohnungsmiete in Deutschland:

Selbst für eine klitzekleine Wohnung müsst Ihr Euch mit Lebenslauf, Empfehlungsschreiben, Kontoauszügen, Arbeitsvertrag, Schufa- und Bundeszentralregisterauszug bewerben. Der Vermieter wird trotzdem darauf bestehen, dass mindestens zwei weitere Personen, am besten die wohlhabenden Eltern, als Bürgen unterzeichnen.

Den Schlüssel bekommt Ihr erst nach Zahlung einer Kaution in Höhe von drei Monatsmieten, der Miete für den ersten Monat, der Anzahlung für Wasser, Strom, Gas, Müllabfuhr und Straßenreinigung sowie dem Abschluss einer Haftpflichtversicherung. Am liebsten hätte der Vermieter noch eine Vollmacht für das Bankkonto.

In der Wohnung sind keine Möbel, oftmals nicht einmal Glühbirnen oder Fußabstreifer. (Wenn Eure Wohnung schon eine Toilette aufweist, habt Ihr den Jackpot geknackt.)

Der Mietvertrag wird von da an Euer gesamtes Leben kontrollieren. Ihr denkt, ich übertreibe hier? Keineswegs, Ihr könnt mir schon glauben, denn ich übersetze oft Mietverträge. Vor kurzem stolperte ich über einen Paragraphen, in dem der Vermieter unmissverständliche Anweisungen darüber gibt, wie oft, wie lange und wie weit die Fenster geöffnet werden müssen.

Kipplüftung

Und Ihr könnt Euch darauf verlassen, dass der Vermieter jeden Tag am Haus vorbeigeht, um Euer vertragsgetreues Verhalten zu überprüfen. Wenn Ihr den Zeitplan nicht genau einhaltet, findet Ihr am nächsten Tag ein Schreiben im Briefkasten, höchstwahrscheinlich von einem Rechtsanwalt und per Einschreiben versandt.

Ehrlich, selbst wenn ich es mir leisten könnte, in Deutschland eine Wohnung zu mieten, ich hätte gar keine Lust darauf. In fast allen anderen Ländern der Welt geht es unkomplizierter zu. Bisher wollten nur zwei Vermieter überhaupt einen schriftlichen Vertrag, in Vilnius und in Mollendo. Und wenn man einzieht, sind Möbel, Teppiche, Waschmaschine und Geschirr schon da.

In La Paz hatte ich eine Wohnung ohne Küche gemietet (aber das wusste ich vorher, es war also kein Problem, und die guten vegetarischen Restaurants waren gleich um die Ecke und günstig: 2-3 Euro für ein Menü mit Getränk, Suppe und Nachspeise). Eines Tages traf mich die Vermieterin im Treppenhaus und fragte, „sag mal, Andreas, hättest Du eigentlich gerne eine Küche?“ Naja, ich würde manchmal schon gerne selbst kochen (Kaiserschmarrn!), aber ich wollte natürlich keine Investitionen in Küchengeräte tätigen. „Nein, nein,“ wurde ich sogleich beruhigt, „wir besorgen das alles für Dich.“ Mehr zahlen musste ich nicht. Mein Beitrag beschränkte sich darauf, den Herd und den Kühlschrank mit in den dritten Stock zu tragen. – In Deutschland hingegen gibt es Ärger, wenn die Schuhe im Flur stehen.

(Read this article in English.)

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Die deutsche Kolonie

Die deutschen Kolonien hießen nicht Kolonien, sondern Schutzgebiete. Die einzige deutsche Kolonie, die heute noch deutsche Kolonie heißt, war hingegen niemals eine deutsche Kolonie. Schon zu kompliziert? Dann hört jetzt besser auf, zu lesen.

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Mitten im besten Viertel von Haifa braucht man nicht lange, um zu bemerken, dass hier etwas deplatziert ist: Häuser mit roten Zigeldächern. Fensterläden. Massive Holzbalken, wie mein Kopf bemerken musste, als ich in einem dieser Häuser nachts versuchte, ohne Licht durch den Flur zu gehen.

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Inschriften über den Türen wie „komm Herr Jesu“ oder „Gott mit uns“. Auf Deutsch.

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Strudel und Weissbier.

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Groß ist sie nicht, diese deutsche Kolonie. 800 m lang ist die jetzt nach David Ben Gurion benannte Hauptstraße.

Aber nun der Reihe nach: Die Mitglieder der Tempelgesellschaft (nicht zu verwechseln mit den Tempelrittern oder dem Templerorden, mit denen die Templer, wie wir sie, um zusätzliche Verwirrung zu stiften, fortan nennen mögen, jegliche Verbindung abstreiten würden, obwohl sie alle im Heiligen Land tätig waren) wanderten ab 1868 aus Württemberg aus und gründeten zuerst eine Siedlung bei Haifa. Bald ließen sie sich auch in anderen Städten wie Jaffa oder Jerusalem nieder und gründeten Orte mit so kreativen Namen wie Waldheim, Walhalla und Wilhelma. Letzteres heißt heute Bnei Atarot, und wie der Zufall es will, habe ich dort während eines Jugendaustauschs mal zehn Tage bei einer sehr herzlichen und humorvollen Familie (Israelis, keine Templer) gewohnt.

So sah es dort früher aus,

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und so sieht es jetzt aus:

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Der Flughafen bei Tel Aviv hieß übrigens bis 1943 „Wilhelma Airport“.

Die Templer waren fleissig und bauten Straßen, richteten einen Pferdekutschendienst ein (ähnlich Wells Fargo) und dank ihnen bekam Haifa einen Hafen. Sie hatten sich aber auch einen besonders schönen Ort ausgesucht, wo es sich gut leben ließ.

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Der unprotestantische Tempel am Hang gehört allerdings nicht den Templern, sondern den Bahai.

Auch Kaiser Wilhelm II. kam mal zu Besuch. Im Oktober 1898 wollte er dem tristen Herbst und dem ungeheizten Winter in Preussen entgehen und ging deshalb auf Kreuzfahrt. Weil das Wort Kreuzfahrt wegen der Kreuzzüge ein bisschen heikel war (schon im 19. Jahrhundert litten die Deutschen unter der „Political Correctness“), nannte man es Pilgerfahrt.

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Wegen des religiösen Vorwands musste der deutsche Kaiser seinen Badeurlaub unterbrechen und nach Jerusalem reiten. Dort empfing er Theodor Herzl, der ihn um die Schirmherrschaft für den angestrebten Judenstaat bat, praktisch ein deutsch-jüdisches Protektorat. Herzl mochte geahnt haben, dass die Juden Europas ohne eigenen Staat immer schutzlos sein würden, aber die Rolle Deutschlands schätzte er falsch ein. Wilhelm II. unternahm nichts in der Richtung, und wie Deutschland sich bald darauf gegenüber den Juden positionierte, ist bekannt.

Die Geschichte der Templer in jener Zeit ist weniger bekannt, aber dafür erzähle ich sie Euch jetzt. Die Gleichschaltung der Nazis ab 1933 erstreckte sich insbesondere durch das deutsche Schulwesen auch auf die im Ausland lebenden Deutschen (Spätwirkungen kann man heute noch antreffen). Einerseits gibt es Berichte, dass die Templer und andere Palästinadeutsche, wie die im britischen Mandatsgebiet lebenden Deutschen bezeichnet wurden, in Berlin darum baten, keine Hakenkreuzfahnen für ihre deutschen Institutionen verwenden zu müssen und gegen die Boykotte jüdisch geführter Geschäfte in Deutschland Protest einlegten, jeweils erfolglos.

Andererseits hatten die Nazis bei den Auslandsdeutschen in aller Welt oft sehr starken Zulauf (über ein Beispiel habe ich schon mal berichtet), und vor Kriegsausbruch 1939 war ein Drittel der erwachsenen Palästinadeutschen bei der NSDAP. Es gab eine „Landesgruppe der NSDAP in Palästina“, eine Hitler-Jugend in Haifa, die bizarrerweise Hebräisch-Kurse anbot, und eine NSDAP-Ortsgruppe in Jerusalem.

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Ralf Balke führt in seinem Buch Hakenkreuz im Heiligen Land: Die NSDAP-Landesgruppe Palästina die Motive der Templer auf:

Die Geschichte der Landesgruppe der NSDAP ist ein einzigartiges Beispiel für die Selbstnazifizierung einer deutschen Gemeinschaft jenseits der Grenzen des Dritten Reiches auf einem Terrain, das zunehmend jüdisch geprägt war und unter britischer Herrschaft stand. Der Antisemitismus der deutschen Siedler war tief verankert: religiöser Antijudaismus traf auf rasse-biologischen und verschwörungstheoretischen, modernen Antisemitismus. Mit Missgunst betrachteten die deutschen Siedler den Erfolg der Zionisten, der ihre Hoffnungen zunichte machte, selbst irgendwann einmal das Land zu beherrschen.

 
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Als der Zweite Weltkrieg ausbrach, wurde es den Briten endlich zu bunt. Sie internierten die Deutschen, die sich nicht rechtzeitig abgesetzt hatten, in den Templerkolonien und die wehrfähigen Männer in einem Gefängnis in Akko. Mit Vorrücken des Afrika-Korps der Wehrmacht auf das Heilige Land verschiffte Großbritannien die Templer und Palästinadeutschen 1941 so weit weg wie möglich, was nach britischem Verständnis Australien war. Dort blieben diese bis 1947 interniert. Interniert und borniert, muss man sagen, denn noch am 20. April 1945 feierten sie Hitlers Geburtstag. Dennoch zeigte sich Australien kulant und bot den Deutschen an, nach ihrer Freilassung im Land zu bleiben. Wie Australien halt so ist: „Ganz knusper war das nicht von Euch mit diesem Nazischeiß, aber Schwamm drüber, Jungs. Wenn’s Euch hier gefällt, dann bleibt einfach hier. Bier ist im Kühlschrank.“ Die meisten der stolzen Blut-Boden-Rasse-Arier nahmen das Angebot gerne an, ihrem jetzt in Schutt und Asche liegenden Vaterland zugunsten von Strand und Sonne den Rücken und dessen Verlängerung zuzukehren.

Der neu gegründete Staat Israel war verständlicherweise nicht so scharf darauf, unmittelbar nach dem Holocaust die einstigen Hakenkreuzfahnenschwenker wieder ins Land zu lassen. Von denjenigen Deutschen, die noch in Palästina geblieben waren, wurden ein paar von der Haganah erschossen, die anderen von den Briten nach Zypern geschickt. Sie wanderten dann nach Australien oder nach Deutschland aus.

Aber, was gute Deutsche sind, die beharren nach dem Rauswurf auf einer korrekten Nebenkostenabrechnung. Auf Heller und Pfennig! Jeder weiß, dass die Bundesrepubik Deutschland „Wiedergutmachung“ an Israel bezahlte. Fast niemand weiß, dass auch Israel Entschädigung leistete, und zwar 54 Millionen DM für das konfiszierte Eigentum der deutschen Templer.

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Wenn es ein Geschichtsblog-Bingo gäbe, hätte ich jetzt gewonnen. Templer, Nazis, Palästina, Kaiser Wilhelm II., Zionisten, Israel, Zweiter Weltkrieg, Jerusalem, der Wüstenfuchs, Verbannung nach Australien, alles in einem kurzen Artikel, das soll mal jemand toppen. Und dabei bin ich noch nicht einmal auf den Austausch von deutschen Internierten mit Insassen des KZ Bergen-Belsen eingegangen. Es fehlen eigentlich nur noch der Heilige Gral und der Mossad, und Hollywood würde anklopfen.

Wenn ich daraus einen historischen Roman erschaffen will, muss ich mich allerdings vor den überlebenden Templern in Acht nehmen. Denn die Brüder sind noch aktiv! Sie geben selbst einen Überblick über ihre Geschichte, der in guter Tradition die einstige Begeisterung für Antisemitismus und Rassenideologie ausspart.

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Gibt es die Bundesrepublik Deutschland überhaupt? Diskutieren mit Reichsbürgern

Vor vielen Jahren spazierte jemand in meine damalige Anwaltskanzlei, legte einen Bußgeldbescheid auf den Tisch und erklärte mir, in Verkennung unserer jeweiligen Rollen, warum er diesen auf keinen Fall bezahlen müsse: Der Bescheid sei von einer dazu nicht befugten Behörde ausgestellt, weil die Bundesrepublik Deutschland gar nicht existiere, sondern nur eine Firma sei, die den Alliierten gehöre, die unser Land noch immer besetzten. Die provisorische Reichsregierung erkenne dies auf keinen Fall an und wir müssten dagegen vorgehen.

Nun bin ich zwar schon älter, aber wir reden hier nicht von 1946, sondern etwa 2006. „Ein Querulant“, dachte ich erfreut, denn Querulanten bringen Geld. Andererseits wusste ich schon aus leidvoller Erfahrung (die fast jeder Anwalt in den ersten Berufsjahren macht), dass Querulanten auch ziemlich viel Nerven kosten. Also wieß ich den Herrn auf meine zugegeben überhöhten Gebühren hin, was seinen Redefluss zum ersten Mal ins Stocken brachte. „So viel kann ich derzeit nicht bezahlen, aber denken Sie daran, dass wir bald die Macht übernehmen werden. Sie können dann Reichsjustizkommissar werden!“ Damit war die Sache ge- und bald darauf vergessen. Auf eine Arbeit im Staatsdienst hatte ich nämlich noch nie Lust gehabt.

Aber als die Jahre ins Land zogen, wurden die sogenannten Reichsbürger mehr, lauter und gefährlicher. Gerne bewaffnen sie sich, halten Behörden mit nichtendenwollenden Schreiben auf Trab und erschießen Polizisten. Seitdem wird das Problem dieser „flat-earther“ unter den politischen Verschwörungstheoretikern etwas ernster genommen.

Da mit deren zunehmender Zahl und dank dem Internet die Chance steigt, dass auch Ihr mal mit einem dieser BRD-Leugner zu tun bekommt, setze ich mich im Folgenden mit den gängigsten Argumenten auseinander. Das geht zurück auf eine Folge des Déjà-vu-Geschichte-Podcasts, zu der mich der Historiker, Blogger und Autor Ralf Grabuschnig eingeladen hat und die Ihr hier hören könnt. Perfekt für Leute, die lieber hören als lesen, für Multitasker beim Joggen und natürlich für Blinde.

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Der Podcast und der folgende Artikel sind übrigens nicht deckungsgleich, es lohnt sich also das konsekutive Hören und Lesen.


Reichsbürger: Das Deutsche Reich hat nie aufgehört zu existieren. Die BRD ist kein legitimer Staat, sondern eine Firma oder eine Marionettenregierung der Alliierten. Deutschland ist noch immer von fremden Mächten besetzt, deshalb gilt die Haager Landkriegsordnung und nicht das Grundgesetz, das außerdem keine rechtmäßige Verfassung ist…

Ich: Halt, halt! Das sind so viele Punkte, die müssen wir uns einzeln vornehmen. Natürlich ist das Grundgesetz eine Verfassung. Wieso sollte es keine sein?

Wenn es eine Verfassung wäre, wieso heißt es dann Grundgesetz und nicht „Verfassung“?

Aha, ich erkenne hier den Formalismus, der Nichtjuristen kennzeichnet. Wie ein Dokument bezeichnet wird, ist für den Inhalt oder die Wirksamkeit irrelevant. Wenn Sie einen Mietvertrag aufsetzen und darüber Versicherungsvertrag schreiben, haben Sie trotzem einen Mietvertrag. Übrigens genauso, wenn Sie gar nichts darüber schreiben oder eine Fantasiebezeichnung wählen.

Es kommt auf den Inhalt an. Das Grundgesetz regelt die Organe des Staates, deren Befugnisse, ihr Verhältnis untereinander und das Verhältnis des Staates zu den Bürgern. Damit weist es alle Elemente einer Verfassung auf.

Aber alle anderen Staaten nennen solch ein Dokument „Verfassung“, nur Deutschland nicht.

Das stimmt doch nicht. Zurückgehend auf Montesquies Begriff vom „loi fundamentale“ nennen viele Staaten ihre Verfassungen „Grundgesetz“, zum Beispiel Dänemark, Estland, Irland, die Niederlande und der Vatikan.

Ah, der Vatikan, der steckt immer hinter allem!

Ich dachte, das wären die Juden, die Freimaurer und die bayerischen Illuminaten?

Ja, aber die kontrollieren bekanntlich den Vatikan.

OK, zurück zur Verfassungsfrage. Es gibt sogar Staaten, die gar keine geschriebene Verfassung haben, am bekanntesten das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland. Niemand würde diesem deshalb die Staatlichkeit absprechen und behaupten, dass es nicht existiere.

Aber in Paragraph 146 des Grundgesetzes steht doch, dass wir keine Verfassung haben.

Zunächst einmal hat das Grundgesetz keine Paragraphen, sondern Artikel. Sein Artikel 146 lautet:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Damit zeigt das Grundgesetz (als Verfassung!) lediglich einen Weg auf, wie es durch eine neue Verfassung außer Kraft gesetzt werden kann. Das geht zurück auf die Situation von 1949, als man noch auf eine schnelle Wiedervereinigung hoffte und sich tatsächlich nicht ausmalen konnte, wie lange das Grundgesetz bestehen würde. Schließlich waren deutsche Staatsgebilde bis dahin nicht immer von langer Dauer gewesen, auch wenn die Politiker gerne von tausend Jahren schwafelten.

Relevant wurde Artikel 146 nie. Bei der Wiedervereinigung 1990 wurde kurzzeitig diskutiert, ob er zur Anwendung kommen solle, aber dann wurde die damalige Fassung des Artikel 23

Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Nieder­sachsen, Nord­rhein-West­falen, Rhein­land-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württem­berg-Baden und Württem­berg-Hohen­zollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

angewendet, die den Zutritt neuer Bundesländer zum Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erlaubte.

Aber wussten Sie, dass dieser Artikel 23 durch den US-amerikanischen Außenminister James Baker gestrichen wurde? Damit wurde das Grundgesetz ungültig.

Was?

Ja, bei den Verhandlungen zum 2+4-Vertrag im Juli 1990 hat James Baker den Artikel 23 außer Kraft gesetzt. Damit entfiel der Geltungsbereich des Grundgesetzes und somit wurde das Grundgesetz ungültig.

Oje. Erstens bezweifle ich, dass Herr Baker das so geäußert hat.

Zweitens können Minister eines Staates A nicht durch eine hingeworfene Äußerung die Verfassung des Staates B ändern. Das Grundgesetz wird geändert durch gemeinsame Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat mit jeweiliger Zweidrittelmehrheit (siehe Artikel 79).

Drittens könnte das Grundgesetz natürlich auch ohne Artikel 23 weiter bestehen. Der Geltungsbereich ist unbestritten und wird mittlerweile unter anderem durch die Präambel festgelegt:

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Sie übersehen, dass Deutschland nicht souverän ist, sondern sich noch im Kriegszustand befindet und von den Alliierten besetzt ist. Deshalb gilt die Haager Landkriegsordnung und …

Sagen Sie, gehen Sie auch manchmal außer Haus und fahren durch Deutschland? Wo sehen Sie denn da einen Krieg?

Aktuell sind die Kampfhandlungen eingestellt, weil die Reichsregierung nicht handlungsfähig ist und daher keinen Widerstand gegen die Besatzer organisieren kann.

Welche Besatzer?

Es befinden sich noch immer alliierte Truppen auf deutschem Boden. Das zeigt doch, dass wir besetzt sind. Wir Deutschen werden als Kriegsgefangene gehalten.

Sie meinen die NATO-Streitkräfte? Die sind doch nicht als Besatzer hier, sondern aufgrund des Nordatlantikvertrags und des NATO-Truppenstatuts, praktisch auf Einladung Deutschlands. Wenn Deutschland wollte, könnte es die ausländischen Truppen hinauswerfen (wie es mit den sowjetischen Truppen geschah). Allerdings müssten wir dann selbst mehr für die Landesverteidigung ausgeben, weswegen uns die US-Armee doch eigentlich ganz gelegen kommt.

Im übrigen ist die Bundeswehr auch in anderen NATO-Staaten stationiert, zum Beispiel in Litauen. Das ist doch keine Besatzung. Die deutsche Luftwaffe hatte bis vor kurzem sogar einen Stützpunkt in den USA.

Aber das Deutsche Reich hat nie einen Friedensvertrag unterzeichnet. Deshalb dauert der Zweite Weltkrieg noch an.

Da ist er wieder, der Formalismus. So stellen sich Nichtjuristen die Rechtswissenschaft vor, aber so einfach ist es nicht.

Kriege können nicht nur durch Friedensverträge beendet werden, sondern auch durch die vollständige Unterwerfung des Gegners oder, wie im Falle des Deutschen Reichs, durch eine Kapitulation.

Die Reichsregierung hat nie kapituliert! Die bedingungslose Kapitulation vom 8./9. Mai 1945 wurde nur vom Oberkommando der Wehrmacht unterzeichnet.

Ich würde den Selbstmord des Reichskanzlers sogar als ultimativen Akt der Kapitulation interpretieren. Und die kurzzeitige Regierung Dönitz hatte den Generälen die Vollmacht zur Kapitulation erteilt, verkündete selbst das Ende des Zweiten Weltkriegs und tat auch ansonsten nichts, um dem Eindruck der bedingungslosen Kapitulation entgegenzuwirken.

Außerdem kann eine Friedensordnung nicht nur durch einen Vertrag geschaffen werden, über dem „Friedensvertrag“ steht, sondern auch durch andere Verträge, wie den Deutschlandvertrag, die Beitritte zu EWG und NATO, den 2+4-Vertrag und nicht zuletzt durch die normative Kraft des Faktischen, gegenseitige diplomatische Beziehungen, Handel und einfach die dauerhafte Abwesenheit von Krieg.

Im übrigen verstehe ich nicht den Zusammenhang zwischen angeblich fehlendem Friedensvertrag und angeblich fehlender Staatlichkeit, denn auch ohne Friedensvertrag kann ein Staat wirksam bestehen. Das Deutsche Reich war von 1939 bis 1945 auch nicht unexistent, oder?

Sogar das Bundesverfassungsgericht hat gesagt: „Das Deutsche Reich existiert fort.“

Erkennen Sie die Ironie, die darin liegt, dass Sie das Verfassungs(!)gericht der Bundesrepublik Deutschland, die Sie nicht anerkennen, als Beleg für Ihre Meinung zitieren?

Tja, manchmal begeht das Usurpatorenregime Fehler.

Und nur Ihnen fällt das auf?

Aber lassen Sie mich das erklären. Sie berufen sich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR aus dem Jahr 1973. Das ist tatsächlich ein sehr unglückliches Urteil, mit dem das Gericht den Vertrag mit der DDR billigen aber dennoch der DDR keine Staatlichkeit zusprechen wollte. Aus der schizophrenen Situation, dass die DDR für die BRD weder Ausland noch Inland war, aus dem westdeutschen Alleinvertretungsanspruch und aus dem grundgesetzlichen Verbot der Anerkennung der faktisch bestehenden deutschen Teilung konnte nur ein Urteil entstehen, das man nicht lesen kann, ohne verrückt zu werden.

Die Stelle, auf die sich die Reichsbürger gerne berufen, geht noch weiter:

Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. […]

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den „Geltungsbereich des Grundgesetzes“, fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). […] Die Deutsche Demokratische Republik gehört zu Deutschland und kann im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland nicht als Ausland angesehen werden.

So geht das seitenweise weiter, und jeder kann sich die Sätze herauspicken, die ihm am besten passen. Besser ist es jedoch, man ignoriert dieses Urteil einfach als Tiefpunkt der Verfassungs- und Völkerrechtsdogmatik, wie es die Professoren während meines Jurastudiums taten.

Das Verfassungsgericht deutete in dem Urteil sogar selbst an, dass es nicht viel davon hielt, vom Freistaat Bayern (von wem auch sonst) mit der Klage behelligt worden zu sein:

Der Vertrag kann rechtlich nur gewürdigt werden, wenn man ihn in einen größeren Zusammenhang stellt.

Außerdem ist das mittlerweile durch die Wiedervereinigung alles überholt, denn seit 1990 ist entweder die Bundesrepublik Deutschland wieder vollidentisch mit dem Deutschen Reich oder das Deutsche Reich mangels effektiver Staatsgewalt endgültig untergegangen. Nach dem (logischeren) Staatsrechtsverständnis der DDR war das Deutsche Reich übrigens untergegangen, und die DDR war einfach ein neuer Staat, praktischerweise ganz ohne Schulden und andere Altlasten.

Dass das Deutsche Reich derzeit (wegen der Besatzung) nicht handlungsfähig ist, erkenne ich schon an. Deshalb ist unsere Regierung ja provisorisch.

Das ist wiederum etwas, das ich nicht verstehe. Selbst angenommen, Sie hätten in allen Punkten recht, woher nehmen gerade SIE die Befugnis, das Deutsche Reich zu vertreten?

Wir machen das nur als Statthalter, bis sich eine neue Reichsregirung konstituiert.

Aber wer wird dann wissen, welche dieser Regierungen legitim ist? Da gibt es die Kommissarische Reichsregierung, den Freistaat Preußen, die Exilregierung Deutsches Reich sowie die davon zu unterscheidende Exil-Regierung Deutsches Reich und die Regierung des Deutschen Reiches, den Volks-Reichstag, den Volks-Bundesrath, die Interimspartei Deutschland, den Staat Germanitien, das Fürstentum Germania, die Republik Freies Deutschland, das Königreich Deutschland, den Bundesstaat Bayern, die Heimatgemeinde Chiemgau und hunderte weiterer.

Ich habe den Eindruck, das ist mehr ein Geschäft, denn mit dem Verkauf von (übrigens sinn-, nutz- und wertlosen) Ausweispapieren und Führerscheinen dürften Sie ganz gut verdienen.

Na und? Die BRD ist doch auch nur eine GmbH. Und wir sind eben aus dieser GmbH ausgetreten, weshalb sie uns nichts mehr zu sagen hat.

Nein, ein Staat ist keine GmbH. Dieser Mythos kommt anscheinend von der Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH, einem Unternehmen im Bundesbesitz, das die Kreditaufnahme und Finanzierung auf den Finanzmärkten abwickelt (früher war das die Bundeswertpapierverwaltung). Dadurch wird doch nicht ganz Deutschland zur GmbH.

Außerdem kann man aus einer GmbH nicht so einfach austreten. Das ist wieder so ein Punkt, woran man merkt, dass Ihre Theorien nicht einmal in sich schlüssig sind.

Haben Sie sich noch nie gefragt, warum wir in Deutschland keine Bürgerausweise, sondern Personalausweise haben? Weil wir alle Personal, also Angestellte der BRD-GmbH sind.

Da fällt mir auf, dass ich einen Führerschein habe. Und als Führer befehle ich Ihnen jetzt, die Klappe zu halten.

Außerdem haben Sie übersehen, dass das Römische Reich niemals kapituliert hat und noch weiterbesteht. Sie machen sich also besser schon mal gefasst auf die Machtübernahme durch einen kommissarischen Kaiser.

Oh Mist. Daran haben wir gar nicht gedacht.


Puh. So Unterhaltungen mit Verschwörungstheoretikern sind ganz schön anstrengend, weil die einfach immer wieder neue Behauptungen aufstellen, auf Logik und Fakten pfeifen und alle Gegenargumente ihrer Theorie unterordnen. Die Präsenz der Bundeswehr in anderen NATO-Ländern ist demnach zum Beispiel nur ein Ablenkungsmanöver, mit dem die schlauen Alliierten die deutsche Bevölkerung an der Nase herumführen. Denn merke: Nur der Verschwörungstheoretiker ist schlau genug, das alles zu durchschauen, der Rest der Bevölkerung ist dumm. Dieses Gefühl, zu einer Elite zu gehören, ist anscheinend ziemlich verlockend.

Wer jetzt noch mehr über die Reichsbürger lesen will, dem empfehle ich das Buch von Andreas Speit, das auch als preiswerte Sonderausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung – wieder so eine Einrichtung, die im Auftrag fremder Mächte die deutsche Bevölkerung an der Erlangung der wahren Erkenntnis hindert – erhältlich ist.

Und vergesst nicht, dass Ihr Euch noch den Podcast anhören wolltet!

(Dieser Artikel erschien auch im Freitag.)

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Bundeszentrale für Sparfüchse

Dass es bei der Bundeszentrale für politische Bildung das Grundgesetz kostenlos und auch sonst eine Menge interessanter Schriften zu günstigen Preisen gibt, fällt wie die verschiedenen Basen der Nukleotide oder die Epochen der deutschen Literaturgeschichte mit dem Ende der Schulzeit dem sofortigen Vergessen anheim. Dabei eignen sich viele der Publikationen auch reisevorbereitend und -begleitend, wie das ebenfalls kostenlose Heft über Israel.

bpb

Erst jetzt habe ich erfahren, dass die Bundeszentrale für politische Bildung auch Sonderausgaben von bei anderen Verlagen erschienenen Büchern herausgibt. Gleicher Inhalt, niedrigerer Preis!

Ein paar Beispiele:

    • Lenins Zug: Die Reise in die Revolution von Catherine Merridale für 4,50 € statt 25 €
    • Ein Volk, ein Reich, ein Führer: Die deutsche Gesellschaft im Dritten Reich von Dietmar Süß für 4,50 € statt 18 €
    • Die Farbe Rot: Ursprünge und Geschichte des Kommunismus von Gerd Koenen für 7 € statt 38 €
    • 1517: Weltgeschichte eines Jahres von Heinz Schilling für 4,50 € statt 24,95 €
    • Der grosse Ausbruch: Von Armut und Wolstand der Nationen von Angus Deaton für 7 € statt 26 €
    • Der Fluch des Reichtums: Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas von Tom Burgis für 4,50 € statt 24 €
    • Reichsbürger: Die unterschätzte Gefahr von Andreas Speit für 4,50 € statt 18 € – Aber zu den Reichsbürgern könnt Ihr auch einfach meinen ausführlichen Artikel lesen oder den Podcast dazu anhören.

Ihr seht schon, da sind auch aktuelle Titel und Bestseller dabei. Aber die Auflage ist anscheinend limitiert, also schnell zugreifen bzw. regelmäßig die Neuerscheinungen durchsehen. Die Sonderausgabe von Christopher Clarks Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog ist zum Beispiel schon vergriffen.

Das ersparte Geld könnt Ihr dann an diesen Blog spenden. 😉 Dafür gibt es ein Dankeschön, das garantiert einmalig ist und das es niemals in einer Billigausgabe geben wird.

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Fronleichnam in Bolivien

Ich dachte immer, Fronleichnam sei eine ernste und andächtige Angelegenheit. In Quillacollo in Bolivien gab es zwar einen kurzen religiösen Umzug zur Kathedrale, wo Eis- und Bierverkäufer schon ihrem Geschäft nachgingen, während der Pfarrer etwas von Jesus erzählte. Aber die meisten Leute waren für das sich unmittelbar anschließende Fest erschienen, bei dem Musik- und Tanzgruppen stundenlang durch die Stadt ziehen würden.

By Edward John Allen

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Die Hauptsraße war geschmückt mit mehreren großen Gemälden aus Sand und Blüten, die Szenen aus der Bibel und andere religiöse Symbolik zeigten.

By Edward John Allen

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Wenn Ihr Euch die Schuhe der folgenden Gruppe anseht, bedenkt bitte, dass die Jungs damit mindestens 4 bis 5 Stunden durch die ganze Stadt ziehen, tanzen und musizieren mussten.

By Edward John Allen

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Ja, diese Dame trank während der Aufführung eine Dose Bier.

By Edward John Allen

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Dieses riesige Spektakel war jedoch nur die Probe für die eigentlichen Feiern, die im August für die Jungfrau von Urkupiña, die Schutzpatronin der nationalen Integrität Boliviens, begangen werden. Ziemlich hilfreich war sie anscheinend nicht, denn seit der Staatsgründung 1825 hat Bolivien mehr als die Hälfte seines Territoriums verloren.

Mann muss schon bewundern, wie Bolivien Tänze von Mädchen in sehr, sehr kurzen Röcken mit andächtiger Verehrung einer angeblichen Jungfrau vereinbart.

(Die Fotos stammen alle von Edward Allen, mit dem ich an jenem Tag unterwegs war. Hier könnt Ihr mehr von seinen Fotos aus Lateinamerika sehen. – To the English version of this article.)

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