Category Archives: Politik

Friedensnobelpreis 2013 – vier Perspektiven

10. Dezember 2013, Oslo, Norwegen: Die bis dahin außerhalb von Fachkreisen unbekannte Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bekommt den Friedensnobelpreis verliehen, freut sich über die kostenlose Publicity, die alle bisherigen Imagekampagnen an Wirksamkeit übersteigt, und ist angesichts des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter China, Politik | Verschlagwortet mit , , | 5 Kommentare

„Koalitionsvertrag“ von CDU, CSU und SPD

Es gab genügend warnende Hinweise, die mich von der Lektüre des neuen „Koalitionsvertrages“ von CDU, CSU und SPD abhalten hätten sollen: Die großspurige Buchvorstellung, die es – höchstwahrscheinlich durch Werbeverträge abgesichert – in die Nachrichten aller Kanäle, selbst jener die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Recht, Verfassungsrecht | 2 Kommentare

Zu verkaufen: Maltesische Staatsbürgerschaft

Als ich in Malta lebte, war ich überrascht davon, was es alles zu kaufen gab. Wenn ich einen Fahrschein aus dem Automaten ziehen wollte, kam manchmal ein hilfreicher Busfahrer vorbei und verkaufte mir einen „übrigen“ Fahrschein unterhalb des offiziellen Preises. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europa, Malta, Politik, Recht | Verschlagwortet mit , , | 8 Kommentare

Windräder als Landschaftsverschandelung

„Die Windräder verschandeln uns die Landschaft“ ist das blödeste Argument in der Energiedebatte; wie wenn alle anderen Energieformen die Produktion erst zuhause in der Steckdose aufnähmen und die Landschaft nicht mindestens ebenso verschandeln würden. Suchen Sie doch mal die Windräder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik, Technik | Verschlagwortet mit , | 8 Kommentare

EuGH zum Asylrecht für Homosexuelle

Am 7. November 2013 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, daß homosexuelle Flüchtlinge in der EU eine „soziale Gruppe“ im Sinne der Richtlinie zur Anerkennung von Flüchtlingen (EG-Richtlinie 2004/83) sind und daß die EU-Mitgliedsstaaten solchen Asylsuchenden Schutz gewähren müssen, wenn … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europa, Familienrecht, Politik, Recht, Strafrecht | Verschlagwortet mit , | 10 Kommentare

Arafat mit Polonium vergiftet

Die Nachricht, daß Jassir Arafat mit Polonium vergiftet wurde, überrascht mich nicht. Durch die Auswahl seiner Restaurants hat er dazu einen wesentlichen Teil selbst mit beigetragen. Polnische Küche bekommt eben nicht jedem.

Veröffentlicht unter Israel, Politik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

So geht Bayern mit Wahlverlierern um

Daß Wahlkampf vor allem für den unterlegenen Kandidaten knallhart ist, kennt man sonst nur aus Kenia. In Deutschland scheint es oft so, daß der Wahlverlierer eigentlich das bessere Los gezogen hat: weniger Streß, aber dafür ein gut bezahlter Posten bei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Deutschland, Politik | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Nichtwähler

Jeden Sommer geistert für ein paar Wochen ein Ungeheuer durch die Nachrichten. Mal ist es ein Bär in den Alpen, mal ein Krokodil im Baggersee, mal eine Riesenschlange in der Kanalisation. Alle vier Jahre – und 2013 ist eines dieser … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | 2 Kommentare

Bundestagswahl 2013: Ich wähle mit.

Ich bin ein begeisterter Wähler. Schlechte Kandidaten, schlechte Parteien, mangelnde Auswahl, das sind alles keine Ausreden für mich. Ich mache trotzdem mit. Ein paar Mal habe ich sogar selbst kandidiert und gewahlkämpft, aber (aus der Retrospektive: zum Glück) immer erfolglos. Nur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Deutschland, Europa, Politik, Recht | Verschlagwortet mit | 10 Kommentare

„Schwarz-Gelb abwählen!“

Im September ist sowohl Landtagswahl in Bayern als auch Bundestagswahl in Deutschland, wo jeweils CDU und/oder CSU mit der FDP in einer Koalition regieren, die aufgrund der befremdlichen deutschen Eigenart, alle politischen Parteien und Systeme mit Farben zu bezeichnen, als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Recht, Verfassungsrecht | 1 Kommentar