Nichtwähler

Jeden Sommer geistert für ein paar Wochen ein Ungeheuer durch die Nachrichten. Mal ist es ein Bär in den Alpen, mal ein Krokodil im Baggersee, mal eine Riesenschlange in der Kanalisation. Alle vier Jahre – und 2013 ist eines dieser Jahre – wird dieses Ungeheuer im ausklingenden Sommer von einem anderen Ungeheuer verdrängt, das noch schrecklicher und noch gefährlicher ist und vor allem immer zahlreicher und lautstarker in Erscheinung tritt: der Nichtwähler.

Wahlbeteiligung-BundestagswahlenSelbst begeisterter Wähler und Demokrat, habe ich mich früher auch immer über die Nichtwähler echauffiert. Ich hielt diese Abstinenz für unverantwortlich, ja vielleicht sogar für undankbar gegenüber jenen (in Westdeutschland wenigen), die für die Demokratie gekämpft haben. – Aber dann habe ich diese Nichtwähler mal kennengelernt. Seither weiß ich: Es ist kein Schaden für die Demokratie, wenn einige Leute am Wahlsonntag zuhause bleiben.

Warum soll jemand wählen (sollen oder gar müssen), der keine Ahnung hat? Was ist denn gewonnen, wenn man den letzten Betrunkenen oder Monarchisten zur Abstimmung zerrt? Befördert es die Demokratie, wenn Kinder gedankenlos das wählen, was ihre Eltern wählen? Im schlimmsten Fall egalisieren solche Wähler dann meine Stimme, über deren Abgabe ich mir monatelang unter täglichem mehrstündigem Zeitungskonsum den Kopf zerbrochen habe.

Das Wahlrecht ist eben ein Recht, keine Pflicht. Wieso die teilweise Nichtausübung von Rechten am Sonntagabend zu betroffenen Gesichtern bei Moderatoren und Politikern führen wird, ist mir nicht klar. Auch andere Rechte (z.B. das Recht auf Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht) werden regelmäßig von vielen Deutschen nicht ausgeübt, ohne daß ein Zusammenbruch der Demokratie heraufbeschworen wird.

Speziell dieses Jahr gibt es dann aber doch eine Gruppe von Nichtwählern, die mich aufregt. Sie sind eine relativ neue Erscheinung, tragen ihr Nichtwählertum wie eine Monstranz vor sich her, drängen in die Talkshows und rufen sinngemäß: „Seht her, wir sind die besseren Bürger. Ihr Wähler seid dumm!“ Sie nennen sich Intellektuelle und sind doch nur zu faul, um politische Debatten zu verfolgen, und zu feige, um sich festzulegen. Wer angesichts eines Parteienspektrums von CSU bis Linke (und eines noch viel weiteren Spektrums außerhalb der bereits im Bundestag vertretenen Parteien) standhaft behauptet, es gäbe keinen Unterschied zwischen den Parteien, der kann nicht lesen.

Dieser neue Typ von lautstarken Nichtwählern ist auch deshalb besonders nervig, weil jene so tun, wie wenn ein Aufruf zum Wahlboykott in Deutschland ein mutiger Akt wäre wie in Burma oder im Iran. Dabei stellen sie sich nur auf eine Stufe mit jenen, die nie wählen, aber dann in den folgenden vier Jahren besonders lautstark aber niveaulos über „die Politiker“ meckern und stänkern.

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Bundestagswahl 2013: Ich wähle mit.

Ich bin ein begeisterter Wähler. Schlechte Kandidaten, schlechte Parteien, mangelnde Auswahl, das sind alles keine Ausreden für mich. Ich mache trotzdem mit. Ein paar Mal habe ich sogar selbst kandidiert und gewahlkämpft, aber (aus der Retrospektive: zum Glück) immer erfolglos.

Nur ein einziges Mal habe ich eine Wahl ausgelassen: Die Bundestagswahl 2009. Nicht weil ich mich nicht entscheiden konnte oder weil ich sie übersehen hatte, sondern weil ich genau im Herbst 2009 ausgewandert bin und es nicht rechtzeitig geschafft hatte, den notwendigen Wahlschein zu beantragen. Dafür habe ich dann allerdings den Bürgermeister und den Stadtrat in London mitgewählt, was auch irgendwie toll war. Ihr, die Ihr in Deutschland zurückgeblieben seid, seht ja selbst, was Ihr davon habt, daß meine Stimme 2009 in Deutschland fehlte.

Dieses Jahr bin ich organisierter. Rechtzeitig habe ich mich aus Litauen darum bemüht, mal wieder in Deutschland mitmischen zu dürfen. Die Wahlunterlagen kamen so zuverlässig nach Osteuropa wie vor 70 Jahren auf dem gleichen Weg die Einsatzbefehle für Wehrmacht und SS. Immer wieder erstaunlich, wieviel Fortschritt Europa in nur zwei Generationen erreicht hat.

Wahlunterlagen BTW13

Auslandsdeutsche – ein Begriff, der mir überhaupt nicht behagt, weil er mir viel zu sehr nach deutschen Kolonialisten im Südpazifik klingt – wählen dort, wo sie zuletzt in Deutschland gelebt hatten. Das ist in meinem Fall der Wahlkreis Nr. 232 (Amberg) in Bayern. Ich kann mich damit zwischen 9 Direktkandidaten und 20 Landeslisten entscheiden, was, ohne Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zu berücksichtigen, 180 Kombinationsmöglichkeiten zwischen Erst- und Zweitstimme bietet. Ein Glück, daß ich noch fast einen Monat Zeit habe.

Nun plagt mich aber seit einigen Monaten die Frage, woher ich das Recht nehme, in einem Land mitzuwählen, in dem ich nicht lebe. Als Jurist könnte ich auf § 12 II BWahlG verweisen, der mir dieses Recht zugesteht, weil mein letzter längerer Aufenthalt in Deutschland weniger als 25 Jahre zurückliegt. Aber erstens bin ich kein Rechtspositivist, der sich damit zufrieden gibt, und zweitens entbindet mich das Bundeswahlgesetz nicht von der Möglichkeit, von meinem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen.

Auf den ersten Blick erscheint es ja doch etwas frivol, daß jemand, der nicht in Deutschland lebt, keine Steuern dort bezahlt und auch nicht anderweitig zum Gemeinwohl beiträgt, über die Zusammensetzung des deutschen Parlaments mitbestimmt. Da ich den vom Bundestag verabschiedeten Gesetzen nicht unterliege, könnte ich – ein besonders reizvoller Gedanke – z.B. bedenkenlos für die Partei stimmen, die die größten Steuererhöhungen verspricht.

Ich rechtfertige meine fortgesetzte Teilnahme an der Bundestagswahl vor allem durch drei Argumente:

  • Ich kann nicht zu 100% ausschließen, daß ich in der kommenden Legislaturperiode wieder nach Deutschland ziehe. Es zieht mich zwar eher in die weite Welt als nach Deutschland, aber ein interessantes Jobangebot oder eine Promotionsmöglichkeit könnten mich vielleicht zur Rückkehr bewegen. Und selbst wenn ich mein Bestes täte, eine Rückkehr nach Deutschland zu verhindern, so liegt dies nicht allein an mir. Theoretisch könnte mich mein jeweiliges Aufenthaltsland ja rauswerfen oder Deutschland könnte meine Auslieferung beantragen (z.B. weil es merkt, daß ich bei der Wehrpflicht geschummelt oder nie GEZ-Gebühren bezahlt habe).
  • Solange ich keine andere Staatsangehörigkeit habe, kann ich außer bei den Wahlen zum Europaparlament nur mittelbar durch die Bundestagswahl Einfluß auf die europäische Politik nehmen. Das betrifft insbesondere die Bereiche der europäischen Politik, die maßgebend von den Nationalstaaten geprägt werden. Auf den Nenner gebracht: Wenn ich schon in Griechenland als Nazi beschimpft werde, weil Deutschland das dorthin geschickte Geld in ein paar gutgemeinte Ratschläge einpackt, dann will ich wenigstens irgendwie Einfluß auf die zugrundeliegende Politik nehmen. Das gleiche gilt für die außereuropäische Außenpolitik: Wenn ich in Katar auf eine politische Demonstration gehe, würde ich mich freuen, wenn ich durch meinen mittelbaren Einfluß verhindern könnte, daß die dortige Polizei mit den modernsten Wunderwerken deutscher Militärtechnologie ausgerüstet ist.
  • Ob ich will oder nicht, durch die Staatsangehörigkeit bleibe ich Deutschland rechtlich verbunden, auch wenn ich nie mehr dort leben würde. Das deutsche Recht ist zum Beispiel maßgebend dafür, ob und wieviel ich erbe; wenn ich gerade in einem Land lebe, dessen Internationales Privatrecht für den Erbfall auf mein Heimatrecht verweist, entscheidet das deutsche Erbrecht sogar, wer in meinem Todesfall erbt. Nach § 7 II Nr. 1 StGB kann ich mich auch im Ausland nach deutschem Recht strafbar machen. Das deutsche Recht entscheidet darüber, wann die Telefonrechnung verjährt, die ich bei meinem Wegzug nicht mehr bezahlt habe. Da ich in Deutschland schon in die Rentenversicherung einbezahlt habe, habe ich ein berechtigtes Interesse an der Rentenpolitik. Und so weiter.

Ein weiteres Argument finde ich weniger überzeugend und ziehe es daher nur hilfsweise heran. Ich informiere mich noch regelmäßig über deutsche Politik und bin der Meinung, mich ganz gut auszukennen. Solange ich mir sicher bin, daß etliche in Deutschland lebende Wähler sich weniger gut auskennen, verspüre ich keine Hemmungen bei der Ausübung meines Wahlrechts. Allerdings ist dies eine rein subjektive Einschätzung, und zudem ist es gefährlich, das Wahlrecht mit der Kompetenz des Wählers zu verknüpfen. Denn dann müßte konsequenterweise ein lange Jahre in Deutschland lebender Ausländer, der sich in der deutschen Politik gut auskennt, wählen dürfen. Vielleicht sogar noch eher als ich, der ich dem Land doch den Rücken gekehrt habe. Darüber könnt Ihr in Deutschland ja mal nachdenken, während ich eruiere, welche Partei für die höchsten Steuererhöhungen eintritt.

PS: Noch unschlüssig bin ich mir aber, ob ich ein moralisches Recht habe, den Direktkandidaten (Erststimme) mitzuwählen, wenn ich mir sicher bin, daß ich mich selbst bei einer Rückkehr nach Deutschland nicht in diesem Wahlkreis ansiedeln würde.

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Leicht zu verwechseln (16) Kreuze

„Bitte nur ein Kreuz!“

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„Bitte nur zwei Kreuze!“

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„Schwarz-Gelb abwählen!“

Im September ist sowohl Landtagswahl in Bayern als auch Bundestagswahl in Deutschland, wo jeweils CDU und/oder CSU mit der FDP in einer Koalition regieren, die aufgrund der befremdlichen deutschen Eigenart, alle politischen Parteien und Systeme mit Farben zu bezeichnen, als „Schwarz-Gelb“ bekannt ist.

Schwarz-Gelb abwählen Merkel NeulandLandauf, landab schallt es daher – in einem außerordentlich langweiligen Wahlkampf, der in einem Einparteienstaat kaum schläfriger sein dürfte – mit zunehmender Intensität „Schwarz-Gelb abwählen“. Zumindest rufen, twittern und plakatieren die andersfarbigen Oppositionsparteien diesen eingängigen Slogan.

Jedes Mal, wenn ich „Schwarz-Gelb abwählen“ oder „Merkel abwählen“ höre, zucke ich zusammen. Dabei bin ich kein Anhänger der derart mit dem Wunsch der demnächstigen Vergänglichkeit bezeichneten Regierungskoalition; ganz im Gegentum: 1998 kandidierte ich – erfolglos – für die SPD für den Bundestag und seit Langem genießen die Grünen meine größte Sympathie.

Aber, so gerne ich es vielleicht täte, ich kann Schwarz-Gelb oder die Regierung Merkel nicht abwählen. Auf dem Wahlzettel ist einfach kein Kreuz und kein Kästchen für „Abwahl der Regierung“ oder „Abwahl der die Regierung stützenden Koalitionsparteien“ aufzufinden.

Solch eine Option aufzunehmen wäre auch sinnlos. Denn was, wenn alle oder die Mehrheit der Wähler die Regierungskoalition abwählen? Scheiden die entsprechenden Fraktionen dann aus dem Bundestag aus, während andere Fraktionen drin bleiben, obwohl die Wahlperiode eigentlich für alle gleich lang ist? Oder wird das Kanzleramt nach der Abwahl der Regierung leerstehen? Nein, diese Slogans sind wahrlich nicht sehr durchdacht. Und wie immer offenbaren schlampige Formulierungen schludriges Denken.

Es ist traurig genug, daß Oppositionsparteien nicht sagen können oder wollen, wofür sie gewählt werden wollen, sondern sich mit einem intellektuell eher schlichten „weg damit“ begnügen. Noch schlimmer ist jedoch, welche Unkenntnis der Verfassung dies zeigt: Ich kann als Wähler keine Regierung abwählen – und auch nicht ins Amt wählen. Als Wähler kann ich nur mit meinen beiden Stimmen Abgeordnete bzw. Fraktionen in den Bundestag entsenden. Ja, nach Art. 67 I GG kann selbst der Bundestag nicht so einfach einen Bundeskanzler abwählen, sondern er muß einen anderen Bundeskanzler wählen, der dann über den Umweg der Entlassung und Ernennung durch den Bundespräsidenten den bisherigen Bundeskanzler ersetzt.

Nach dem Grundgesetz ist es also nicht möglich, einen Bundeskanzler oder ein Parlament loszuwerden, ohne es nicht gleichzeitig durch einen anderen Bundeskanzler oder durch ein anders zusammengesetztes Parlament zu ersetzen. Es gibt keine bundeskanzlerlose Zeit und keine parlamentslose Zeit. Dahinter steht zum einen der Wunsch nach der Vermeidung von Konstellationen, die die Weimarer Republik prägten, zum anderen die Logik, daß es nicht besonders hilfreich ist, gegen etwas zu sein, ohne zu sagen, wofür man ist.

Liebe Oppositionskandidaten, nehmt Euch doch mal eine halbe Stunde Zeit, um die Verfassung des Landes zu lesen, das Ihr regieren wollt. Es kann sich lohnen, manche Wähler wissen Kompetenz durchaus zu schätzen. Und dann, wenn es irgendwie möglich wäre, sagt uns doch bis zur Wahl am besten noch, was Ihr so machen wollt, wenn Ihr mal tatsächlich die Regierung stellt. Danke!

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Leicht zu verwechseln (15) Wahlwerbung

Wahlwerbung:

Wahlwerbung

Walwerbung:

Walwerbung

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Leicht zu verwechseln (14) Englisch mit Peer Steinbrück

Waterboarding:

waterboarding

Waterboiling:

waterboilingEntweder Peer Steinbrück kann nicht so gut Englisch wie er glaubt, oder er weiß von noch viel grausameren Foltermethoden als wir.

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Unter Schwulen: Baltic Pride 2013

Für mich ist es das erste Mal, daß ich bei einer Parade für die Gleichbehandlung von Homo-, Bi- und Transsexuellen dabei bin. In Deutschland würde ich an so etwas vermutlich nicht teilnehmen. Die typischen Christopher-Street-Day-Paraden in Berlin und anderswo sind mir, der ich mich von Menschenaufläufen sowieso nicht angezogen fühle, zu laut, zu flippig und zu tuntig, um gleich eine Vorurteilsvokabel einzustreuen. Die mit diesen Paraden oft einhergehende Zurschaustellung von Sexualität ist mir, ungeachtet der Art oder Ausprägung dieser Sexualität, nicht geheuer.

baltic_pride_vilnius_2013_logoAber darum geht es bei der am 27. Juli 2013 in Litauen veranstalteten Baltic Pride nicht. Während Homosexuelle in Deutschland auf ein Ehegattensplitting hoffen, während von Frankreich bis England die sogenannte Homo-Ehe eingeführt wird, befindet sich Litauen diesbezüglich auf der gleichen Entwicklungsstufe wie Russland oder Senegal. Wie fast überall in Osteuropa ist das Klima vom Stammtisch bis zum Parlament, von den Kirchen bis zu den Universitäten, von alt bis jung extrem homophob. Es gibt keine Möglichkeit der Legalisierung oder Formalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Wenn sich das litauische Parlament mit Homosexualität befaßt, dann mit Gesetzesentwürfen, die „homosexuelle Propaganda“ unter Strafe stellt. Gemeint ist damit jede öffentliche Erwähnung von Homosexualität, die andeutet, daß dies ein normales, menschliches Verhalten sein könnte.

Hier geht es also um fundamentale Menschenrechte, Bürgerrechte und um Gleichbehandlung. Es ist traurig, daß dies 2013 in einem EU-Mitgliedsstaat keine Selbstverständlichkeit ist. Aber wenn es notwendig ist, dann bin ich natürlich dabei.

Die Gediminas-Allee im Herzen der Hauptstadt Vilnius ist von so vielen Polizeibeamten, -autos und -pferden bewacht, daß in ganz Litauen kein Polizist mehr übrig sein kann. Ein guter Tag für Einbrüche. Grund sind die angekündigten Gegendemonstrationen und angedrohten Gewaltakte gegen die Parade. Die Organisation seitens der Lithuanian Gay League und der Polizei ist jedoch hervorragend und erkennbar sowie erfolgreich auf Deeskalation ausgerichtet.

Ich hatte die Befürchtung, daß ich mir ein bißchen wie im Zoo vorkommen werde, wenn ich mit einer Menge Homosexueller durch die Stadt laufen und vom Rest der Bevölkerung vom Straßenrand aus mißtrauisch beobachtet werden würde. Wenigstens wurde in letzter Minute auf das geplante Absperrgitter verzichtet.

nationalist protesters Baltic PrideWie im Zoo komme ich mir dann trotzdem vor, aber in umgekehrter Weise: Man könnte meinen, man ginge zu einer Homosexuellen-Parade um außergewöhnliche, ulkige, irgendwie „andere“ Menschen zu sehen, und dann sieht man die abstrusesten und abartigsten Leute unter denen, die außerhalb der Parade stehen und laustark dagegen protestieren. Trotz der von manchen Demonstranten bewußt aufgebauten Drohkullisse und vereinzelter Gewalt können wir, die wir in der Mitte des breiten Boulevards marschierten, uns vor Lachen oft nicht halten angesichts dessen, was uns da entgegen gerufen wird. Von religiösen Fanatikern bis zu Nationalisten, von muskelbepackten Bodybuildern (ein Milieu, das ich bisher immer selbst mit Homosexualität in Verbindung gebracht hatte) zu einem alten Mann mit einer lebenden Ziege am Strick, von EU-Gegnern zu nicht näher definierbaren Wirrköpfen ist alles vertreten.

Unter den Passanten, die sich nicht in den Marsch einreihen, sondern das Spektakel vom Trottoir aus beobachten, überwiegen aber die neutral Neugierigen. Von vielen gibt es erkennbare Zeichen der Zustimmung, unterstützendes Winken, Klatschen, Daumen hoch. Bei der nächsten Baltic Pride werden noch mehr Menschen mitmarschieren, traue ich mich zu prognostizieren.

Vereinzelt fliegen Eier. Wenn Demonstranten Mitbürger mit Eiern bewerfen, während sie gefilmt werden und während Polizisten vor ihnen stehen, dann kann man sich ausmalen, wie solche Radikalinskis mit (vermeintlich) Homosexuellen umgehen, wenn sie ihnen nachts in einer Überzahl-Unterzahl-Konstellation begegnen.

Je mehr ich mit den Kollegen von der Baltic Pride ins Gespräch komme und je mehr ich von Alt und Jung am Straßenrand lautstark in Kollektivhaftung für alles von AIDS bis Kindesmißbrauch genommen werde, desto mehr merke ich, daß ich mich als strikt heterosexueller Mann unter all den Homosexuellen wohler fühle als im Rest der Gesellschaft, in dem man nie sicher weiß, hinter welcher Fassade ein homophober Eiferer, ein bigotter Idiot oder ein Verachter von Menschenrechten steckt.

Stuart Milk Baltic PrideDie Schlußveranstaltung der Baltic Pride findet auf dem Lukiškės-Platz statt, der bis 1991 Lenin-Platz hieß. Lenin ist weg. Nicht nur deshalb wehen der Wind der Geschichte und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft über den sonnenbeschienenen Platz. Stuart Milk hält eine mitreißende Rede. Er ist der Neffe von Harvey Milk, des ersten offen homosexuellen Politikers in den USA, dessen Familie zufällig aus Litauen stammte und der 1978 erschossen wurde. Auf Stuart Milk flogen heute nur Eier, auch das irgendwie ein Fortschritt.

Als sich die Versammlung auflöst, kommt eine der Organisatorinnen auf mich zu und schlägt angesichts der noch herumlungernden Gegendemonstranten vor, daß ich für den Nachhauseweg die kleine Regenbogenfahne von meiner Jacke entferne, die mich als einen Teilnehmer der Baltic Pride ausweist. „Ja, ich weiß,“ stimme ich resigniert zu. Wie muß es sein, wenn man nicht nur einmal im Jahr Angst haben muß, wegen seiner Überzeugungen angepöbelt zu werden, sondern wenn man jeden Tag Angst haben muß, wegen seiner Identität beleidigt oder verprügelt zu werden?

(This article is also available in English. Und einen Bericht über die Gegendemonstranten gibt es dort auch.)

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„weltbekannt“

Wenn man bei der Meldung über eine Person hinzufügen muß, daß sie „weltbekannt“ sei, dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, daß sie genau das nicht ist oder war.

Zao Wou-Ki

Selbst aus dem vollen Floskeltopf schöpfende Tagesschau-Redakteure kämen nicht auf die Idee, vom „weltbekannten US-Präsidenten Barack Obama“ oder der „weltbekannten Bundeskanzlerin Merkel“ zu schreiben. Na also. „Weltbekannt“ bedeutet in der Nachrichtensprache also mehr so etwas wie „heute ist nichts wirklich Wichtiges passiert, aber mit irgend jemandem müssen wir die Seiten halt füllen“.

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Leicht zu verwechseln (13) Spione, kalt und warm

Der Spion, der aus der Kälte kam:

Der Spion der aus der Kälte kam

Der Spion, der in die Wärme will:

Edward Snowden whistleblower NSA PRISM

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Leicht zu verwechseln (12) High-Tech-Standort

Deutschland:

Die Deutsche Bahn AG gibt im Juni 2013 bekannt, daß zum Ende des Jahres 180 ICEs mit WLAN ausgerüstet sein sollen. Bisher sind es 90 ICEs.

Kostenlos ist das für die Reisenden natürlich nicht. Der Tagespreis liegt bei 4,95 €, zusätzlich zum Fahrpreis.

Litauen:

bus KlaipedaVor kurzem fuhr ich mit einem ziemlich alten Bus von Šiauliai nach Klaipeda. Im Bus gab es WLAN, das während der ganzen Fahrt absolut stabil und schnell genug zum Streamen von Filmen war. Kein Einloggen, kein Passwort, schnell und einfach.

Das ganze ist natürlich kostenlos, beziehungsweise im Fahrpreis von 10 € für eine ca. 3-stündige Fahrt schon inbegriffen.

Deutschland glaubt, es sei der High-Tech-Standort Europas, dabei sind uns die baltischen Staaten auf vielen Gebieten technisch um Längen voraus. Reisen bildet.

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