Category Archives: Politik

Leicht zu verwechseln (20) Holocaust-Leugner

Es gibt Leute, die den Holocaust leugnen, und dann gibt es einen, der behauptet, daß Deutschland den Holocaust nicht als historische Tatsache anerkennt: Das ist zwar ziemlich unlogisch, weil z.B. der oben dargestellte Holocaust-Leugner Richard Williamson von einem deutschen Gericht gerade … Weiterlesen

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Wahl-O-Mat Europawahl 2014

Wie vor jeder Wahl spiele ich auch vor der Europawahl 2014 mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung herum. Manchmal werde ich in meinen politischen Sympathien oder meinen bisherigen Wahlentscheidungen bestärkt, manchmal kommt Überraschendes zustande, was mich zumindest dazu bewegt, … Weiterlesen

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Diplomatischer Durchbruch auf der Krim

Nach Wochen der gestörten Kommunikation zwischen den Großmächten und nachdem die Welt gefährlich nahe an den Dritten Weltkrieg Zweiten Kalten Krieg gerückt war, einigten sich die internationalen Vermittler am Sonntagabend auf einer überraschend einberufenen Krim-Konferenz über das weitere Vorgehen. (Click here to … Weiterlesen

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Anti-Deutscher Wahlkampf in Italien

Endlich weiß ich jetzt auch, wie es sich anfühlt, zu einer Gruppe von Ausländern zu gehören, auf deren Kosten Wahlkampf gemacht wird. Es fühlt sich komisch an. Trotz des Bewußtseins, nicht persönlich gemeint zu sein, fühle ich mich immer betroffen, … Weiterlesen

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Ja zum Verzichtsumweltschutz, aber bitte richtig!

Über die von der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks angestoßene Debatte, ob das Tragen von Pullovern in den Antwortmix auf steigende Energiepreise bei sinkenden Öl- und Gasvorkommen aufzunehmen ist, könnte ich aus meinem winterlichen Domizil in Süditalien einfach überlegen schmunzeln. (Obwohl viele … Weiterlesen

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Territoriale Integrität? Es gibt Wichtigeres.

Demokratie und Selbstbestimmung sind toll. Niemand sollte aber glauben, daß ein auf die Schnelle aus dem Hut gezaubertes Referendum mit eingeschränkten Auswahlmöglichkeiten ohne vorherige intensive öffentliche Diskussion der zur Abstimmung stehenden Frage ein gelungenes Beispiel für direkte Demokratie darstellt. Ebensowenig … Weiterlesen

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BKA will Vorratsmüllspeicherung

Presseerklärung BKA 14. Februar 2014 Az. BKA/Zi-4-2014-bII Im Rahmen eines derzeit von der Staatsanwaltschaft Hannover geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornographischer Schriften (§ 184b StGB), über das die Öffentlichkeit zur Gewährleistung einer ausreichenden Vorverurteilung regelmäßig auf dem Laufenden … Weiterlesen

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Höhere Diäten – bessere Abgeordnete?

Die Große Koalition steht vor einem Berg an Aufgaben. Da ist es schon richtig, sich erst einmal auf die Fragen zu stürzen, in denen schnell Einigkeit zwischen CDU, CSU und SPD erzielt werden kann, um diese abzuhaken. Um die wichtigeren … Weiterlesen

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Reisewarnung für Deutschland

Deutschland – Reisewarnung des Auswärtigen Amtes Stand: 15. Januar 2014 Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einer politisch instabilen Phase, die nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck kommt, daß es in den vergangenen vier Jahren zweimal zum Rücktritt des Staatsoberhauptes kam … Weiterlesen

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Das Ende von Al-Qaida

Fast könnte man Mitleid haben mit Al-Qaida. Vor 10 Jahren konnten die Terroristen noch die Welt in Angst und Schrecken versetzen (was man ihnen, da dies immerhin die Aufgabe von Terroristen ist, nicht vorhalten sollte), gestandene Demokratien zum Über-Bord-Werfen ihrer … Weiterlesen

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