Demokratie und Selbstbestimmung sind toll. Niemand sollte aber glauben, daß ein auf die Schnelle aus dem Hut gezaubertes Referendum mit eingeschränkten Auswahlmöglichkeiten ohne vorherige intensive öffentliche Diskussion der zur Abstimmung stehenden Frage ein gelungenes Beispiel für direkte Demokratie darstellt. Ebensowenig ist es für das Selbstbestimmungsrecht einer Bevölkerung förderlich, wenn solch eine Abstimmung während der militärischen Besatzung durch einen nicht für demokratische Prozesse bekannten Nachbarstaat durchgeführt wird.
Das Referendum auf der Krim am 16. März 2014 mit einer Zustimmung, wie sie selbst die CSU bei den gleichzeitig in Bayern stattfindenden Kommunalwahlen nur in ganz wenigen Gemeinden in Niederbayern erzielen konnte, war also ein noch schlechterer Witz, als die Witze, die sich die Matrosen in der Kneipe in Sewastopol beim Wodka erzählen. Über diesen Witz lacht nur einer – Putin -, aber der Rest der Welt muß entscheiden, wie er darauf reagiert.
Westliche Reaktionen auf die Krimkrise kommen sehr schnell auf den Aspekt der territorialen Integrität zu sprechen. Dieses Wortungetüm bedeutet, daß ein Land nicht auseinandergerissen, filetiert, zerstückelt oder anderweitig geteilt werden darf. Staaten sind keine Pizza, die man beliebig teilen kann. Mit dem Argument der Unverletzlichkeit der territorialen Integrität der Ukraine setzt der Westen aber auf das schwächste Argument überhaupt.
Wieso soll es ein hehres internationales Prinzip darstellen, daß das Territorium eines Landes nicht schrumpfen oder wachsen darf? Viel entscheidender ist doch, wie es den Menschen in diesem Territorium geht: wenn Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Prosperität herrschen, sollte es sekundär sein, welche Fahne vor dem Rathaus weht. In der EU haben wir das eigentlich kapiert, weshalb niemand mehr um Elsaß-Lothringen oder um Triest Kriege führt.
„Tut mit leid. Ich wollte damit keinen Krieg auslösen!“
Auch ich hätte mir gewünscht, daß die Krim bei der Ukraine verleibt. Aber nicht weil das die aktuelle (und wenn man die Geschichte kennt: ziemlich willkürliche) Grenzziehung war, sondern weil ich glaube, daß es für die Bewohner der Halbinsel besser ist, in einem Land mit einer demokratischen, europäischen Perspektive zu leben als in einem autoritären Mafia- oder Rambo-Staat. (Außerdem, aber das ist eher ein egoistisches Motiv, finde ich es gut, ein russischsprachiges Gebiet in einem visumsfrei zu bereisenden Land zu haben, weil ich dort mal gerne für ein paar Monate Russisch lernen würde.)
Aus der deutschen Geschichte wissen wir, daß ein Land nicht unbedingt zu einem schlechteren Land wird, wenn es schrumpft. Und seit 1990 wissen wir, daß Gebietsteilungen nicht unumkehrbar sind. „Auf die Größe kommt es nicht an,“ wie wir Männer in anderen Zusammenhängen beteuern.
Man muß nicht mehr als 25 Jahre zurückgehen, um zu erkennen, daß einige der jetzigen EU-Mitgliedstaaten aus „Verletzungen der territorialen Integrität“ damals noch existierender Staaten entstanden sind. Als Slowenien 1991 seine Unabhängigkeit von Jugoslawien erklärte, obwohl es vorher nie als eigenständiger Staat existiert hatte, beharrten wir nicht auf der territorialen Integrität Jugoslawiens. Ebensowenig beharrten wir auf der territorialen Integrität der Sowjetunion als sich Litauen, Lettland und Estland unabhängig erklärten.
Zu jeder Zeit der Weltgeschichte haben sich Grenzen verändert. Wieso sollte dieser Prozess gerade vor dem 16. März 2014 ein für allemal abgeschlossen sein?
Mir scheint, daß dieses Beharren auf starren Grenzen dem Wunsch entspricht, die Welt überschaubar zu halten. Das ist sie aber nicht. Diese Vereinfachung ist nicht nur intellektuell unzufriedenstellend, sondern sie begeht auch den folgenreichen Fehler, eine Linie auf einer Karte höher zu bewerten als Menschenleben. Aus diesem Drang zum Bewahren von alten Grenzen sind schon eine ganze Menge von Problemen erwachsen. Ein paar Beispiele aus jüngster Zeit:
- In Bosnien-Herzegowina wurde im Dayton-Abkommen darauf beharrt, diesen künstlichen, ehemaligen jugoslawischen Teilstaat intakt zu lassen, obwohl Randgebiete davon viel lieber zu Serbien bzw. Kroatien gehört hätten. Das Ergebnis ist ein uneinheitlicher, fast unregierbarer Staat mit einer Vielzahl von aufgeblähten kommunalen, regionalen, staatlichen und internationalen Verwaltungsebenen.
- Der gleiche Fehler wurde im Kosovo begangen. Die überwiegende Mehrzahl der Staaten der Welt erkannte das unabhängie Kosovo in den Grenzen der einstigen jugoslawischen Provinz an, anstatt dies auf die 90% des Gebiets zu beschränken, die albanisch bewohnt und geprägt sind, und den fast ausschließlich serbisch bewohnten Nordteil bei Serbien zu belassen. Heute würde in Pristina kein Hahn mehr nach Nord-Mitrovica krähen, und das Verhältnis zwischen Serbien und Kosovo könnte wesentlich kooperativer sein.
- Mehr als 10 Jahre lang haben wir darauf bestanden, Afghanistan als ein einheitliches Gebilde zu behandeln, obwohl viele dessen Bewohner dies gar nicht so wichtig finden. Wenn sich ISAF auf die zu befriedenden und stabilisierenden Teile Afghanistans konzentriert hätte, säßen zwar in Kandahar noch die Taliban, aber durch die Konzentration unserer Ressourcen hätten wir zum Beispiel in und um Kabul und Herat durchaus so etwas wie eine Gesellschaft mit echten Überlebenschancen aufbauen helfen können. Vielleicht. So haben wir in ganz Afghanistan halbherzig herumgefuhrwerkt, werden dieses Jahr abziehen, und ganz Afghanistan wird den Bach runter gehen. Wenigstens müssen wir uns keine neuen Grenzen merken.
- Obwohl im Norden von Somalia mit Somaliland und Puntland zwei einigermaßen stabile Regionen ihre Unabhängigkeit erklärt haben, werden diese international kaum anerkannt, und die Welt beharrt stattdessen darauf, ganz Somalia als gescheiterten Staat zu betrachten.
Zurückkommend auf die Krim ist das Problem also nicht, wo genau die Grenze zwischen der Ukraine und Russland verläuft. Das wirkliche Problem ist die Existenz eines großen, aggressiven, machthungrigen, autoritären, menschenrechtsfeindlichen, korrupten und unkooperativen Staates auf unserem Kontinent. Dieses Problem bestand schon vor der Krimkrise und wird sich nicht durch Kontosperrungen und Einreiseverbote lösen lassen. Selbst das Eindämmen eines solchen Problems erfordert eine Anstrengung, wie wir sie seit dem Kalten Krieg nicht mehr geleistet haben. Wenn wir dazu nicht bereit sind, können wir den Staaten in Osteuropa, die nicht Mitglied der NATO sind, auch gleich sagen „tut uns leid“. Vorsorglich können wir diese Entschuldigung schon mal nach Moldawien entsenden, wo mit Transnistrien und Gagausien die nächsten Konfliktherde liegen.
(Dieser Artikel wurde auch auf CARTA veröffentlicht. – This article is also available in English.)
Der reisende Reporter 