Auf Sark, einer der Kanalinseln, gibt es keine Autos. Fahrräder sind die beliebtesten Transportmittel. Es gibt aber auch Pferdekutschen und ein paar Traktoren mit Anhängern, hauptsächlich um Waren vom Hafen abzuholen. Die Anzahl der Fahrzeuge auf Sark ist so überschaubar, daß die Nummernschilder keine Nummern aufweisen, sondern einfach den Vornamen des Eigentümers des jeweiligen Fuhrwerks, wie „James“ oder „Andrew“.
Und dann sah ich noch diesen Traktor, mit dem Patienten in Notfällen transportiert werden:
Im Rahmen eines derzeit von der Staatsanwaltschaft Hannover geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornographischer Schriften (§ 184b StGB), über das die Öffentlichkeit zur Gewährleistung einer ausreichenden Vorverurteilung regelmäßig auf dem Laufenden gehalten wird, ist dem Bundeskriminalamt die Information zugetragen worden, der Beschuldigte habe durch Zerstörung von Festplatten dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden auf zu sichernde Beweismittel vorgreifen wollen.
Das BKA hält solch ein Verhalten des Beschuldigten, mag er auch zum Zeitpunkt der Vornahme seiner Handlungen noch nicht offiziell beschuldigt worden sein, für eine zumindest potentielle Gefährdung der Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Das legitime Strafverfolgungsinteresse des Staates, das der Pflicht zum Schutz seiner Bürger entspringt, wird dadurch gefährdet. Juristen des BKA und des Bundesministeriums des Inneren sind der Ansicht, daß es sich um ein gesetzgeberisches Versehen gehandelt hat, daß Strafvereitelung nicht strafbar ist, wenn der Täter zu seinen eigenen Gunsten handelt (§ 258 V StGB). Diese Strafbarkeitslücke geht offenbar auf Überbleibsel aus dem Römischen Recht (nemo tenetur se ipsum accusare) zurück, die im 21. Jahrhundert nicht mehr angebracht sind. Bekanntermaßen sah sich das Römische Reich nicht den gleichen Herausforderungen durch den internationalen islamistisch motivierten Terrorismus ausgesetzt wie derzeit die Bundesrepublik Deutschland.
Um zukünftig zu vermeiden, daß Straftäter Beweismittel vernichten und diese aus dem Zugriffsbereich der Polizeibehörden verschwinden lassen, fordert das BKA die Einführung der „Vorratsmüllspeicherung“: Jede Einzelperson soll gesetzlich verpflichtet werden, ihren Hausmüll wöchentlich in mit Namen, Anschrift und Angabe zum Zeitraum der Müllsammlung versehenen, speziell dafür auszugebenden Behältnissen aufzubewahren. Der Hausmüll mehrerer unter einer Adresse gemeldeter Personen darf dabei nicht vermengt werden. Lediglich Kinder unter 4 Jahren dürfen die Müllbeutel ihres gesetzlichen Vertreters verwenden. Elektronische Geräte dürfen vor Entsorgung nicht zerstört werden. Das gleiche gilt für Speichermedien aller Art und für Dokumente in Papierform. Die Aufbewahrungspflicht gilt für 2 Jahre. Zuwiderhandlungen sind unter Strafe zu stellen.
Von dieser verdachtsunabhängigen Vorratsmüllspeicherung verspricht sich das BKA schnellen Zugriff auf Beweismittel, sobald ein Verdachtsmoment auftritt. Diese Forderung wird im Übrigen unabhängig davon aufrecht erhalten werden, ob sich die Behauptung, der Beschuldigte im oben genannten Verfahren habe seine Festplatten zerstört, bewahrheitet oder nicht. Selbstverständlich ist diese allgemeine rechtspolitische Forderung auch unabhängig vom Ausgang des zugrundeliegenden Ermittlungsverfahrens. Bei Bedarf wird das BKA andere Ermittlungen oder hypothetische Fallgestaltungen zur Begründung nachreichen.
Die Große Koalition steht vor einem Berg an Aufgaben. Da ist es schon richtig, sich erst einmal auf die Fragen zu stürzen, in denen schnell Einigkeit zwischen CDU, CSU und SPD erzielt werden kann, um diese abzuhaken. Um die wichtigeren Dinge kann man sich später auch noch kümmern.
Getreu diesem bewährten Managementansatz will die Große Koalition jetzt die Änderung der Abgeordnetenbesoldung durchsetzen: 9082 Euro pro Monat ab Januar 2015, eine Erhöhung von 10%, plus 4204 Euro steuerfrei, plus Übergangsgeld, plus Altersgeld. Die Opposition wird vielleicht dagegen stimmen, erhält das Geld aber trotzdem und wird ihre Bedenken schon auf dem Weg zum Geldautomaten vergessen.
Dagegen kann man nun vieles einwenden, zum Beispiel die Frage, wie sich das mit den deutschen Sparappellen nach Südeuropa verträgt. Oder mit der Zurückhaltung des Bundes bei den Tarifverhandlungen. Frappierend ist der Unterschied zu der absehbar schleppenden und dann auch nur lückenlosen Einführung eines Mindestlohns von immerhin 8,50 Euro pro Stunde. So entlohnte Arbeiter werden dann nur noch ein bißchen mehr als 1000 Stunden im Monat arbeiten müssen, um zumindest auf das Grundgehalt ihres Abgeordneten zu kommen. Schade nur, daß selbst die längsten Monate keine 1000 Stunden zählen.
Ich will mich heute aber nur mit zwei Argumenten auseinandersetzen, die für die Lohnerhöhung der Abgeordneten ins Feld geführt werden: das Qualitätsargument („wenn wir gute Abgeordnete wollen, müssen wir sie anständig bezahlen“) und das Unabhängigkeitsargument („eine anständige Bezahlung schüzt vor Bestechlichkeit“).
Die Qualität der Abgeordneten
Tja, wie mißt man die Qualität eines Abgeordneten? Nach der Anzahl der Gesetze? Der gehaltenen Reden? Der besuchten Sitzungen? Nein, das wäre Quantität, nicht Qualität. Wenn es um Quantität ginge, könnten wir auch einfach den Bundestag vergrößern.
Dann vielleicht nach der Qualität der Reden? Der Qualität der Gesetzesvorschläge? Das gerät zu subjektiv, denn Gesetze, die Sie toll finden, finde ich womöglich grottenschlecht. Wobei schon erstaunlich ist, wie viele der mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetze später von den dazu berufenen Richtern als verfassungswidrig in die Tonne gekloppt werden müssen. Gesetze im Einklang mit dem Grundgesetz zu formulieren sollte meiner Meinung nach zu den Kernkompetenzen von Parlamentariern gehören.
Es wird Leute geben, die Abgeordnete mit Hochschulabschluss wollen. Andere wollen Abgeordnete mit Auslandserfahrung und Fremdsprachenkenntnissen. Andere wollen Abgeordnete mit richtiger Lebenserfahrung (Mitarbeiter bei anderen Abgeordneten oder politischen Stiftungen zählt nicht). Manchen ist das alles egal, solange ihre Abgeordnete nett ist und zuhören kann. – Wir werden uns nie alle darauf einigen können, was einen besonders guten Politiker ausmacht.
Und genau deshalb ist das Qualitätsargument in einem demokratischen Auswahlprozess Unsinn. Es gibt eben keine objektiven Standards, sondern Sie wählen Ihren Favoriten, ich wähle meinen, und unser Nachbar wählt wieder jemand ganz anderen, nach ganz anderen Kriterien. Wir müssen in diesen Kriterien nicht übereinstimmen. Wir müssen nur am Ende die Stimmen auszählen.
Ich nehme schon lange aktiv und beobachtend an der Politik teil. Noch nie habe ich erlebt, daß sich jemand gegen eine Kandidatur zum Bundestag entscheidet, weil er oder sie dort zu wenig verdienen würde. Die Busfahrer, Holzfäller oder freiberuflichen Journalisten, die vorher nicht viel verdienen, freuen sich mit ihrer Kandidatur auf einen enormen Gehaltssprung. Die schon gut verdienenden Notare, Professoren und Fernsehmoderatoren denken sich „na super, ich kann ja weiterhin meine Nebeneinkünfte behalten“. Nach meiner Erfahrung entscheiden sich Leute nicht aus finanziellen Gründen gegen eine Kandidatur, sondern weil es ihnen zu stressig ist, weil sie ungern Wahlkampf machen oder weil sie vorher nicht 20 Jahre lang stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ihres Stadtteils sein möchten.
„Die anderen haben alle gekündigt.“
Im Übrigen ist das Argument, man müsse die Diäten erhöhen, um die Qualität der Abgeordneten sicherzustellen, natürlich besonders unlogisch, wenn diese Gehaltserhöhung just nach einer Bundestagswahl stattfindet. Mit den eben gewählten Abgeordneten müssen wir uns jetzt vier Jahre abfinden. Wir bekommen doch durch die Diätenerhöhung nicht vorzeitig andere (bessere).
Die Unabhängigkeit der Abgeordneten
Es bleibt also das Unabhängigkeitsargument, durch Art. 48 III 1 GG mit Verfassungsrang ausgestattet.
Ich finde es schon erstaunlich, wenn Abgeordnete von sich selbst behaupten, unter 9000 Euro im Monat nicht unabhängig sein zu können, aber daß ein weiterer Tausender das Problem lösen würde. Ich würde doch meinen, daß Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit Grundvoraussetzungen sind, die man einfach so erfüllt oder zumindest zu erfüllen versucht. So wie man sich weitgehend an andere Gesetze hält und nicht mordet oder mit Drogen handelt, nur weil man weniger als 10.000 Euro im Monat verdient.
Dieses Argument verkennt auch vollkommen die menschliche Gier. Noch nie hat sich jemand von einem höheren Gehalt davon abhalten lassen, noch mehr zu wollen. Glaubt ernsthaft jemand, mit den neuen Abgeordnetendiäten hätte Ronald Pofalla sich nicht zur Deutschen Bahn AG beworben? Oder Gerhard Schröder hätte „njet“ zum Gazprom-Vertrag gesagt?
Besonders zynisch wirkt das Unabhängigkeitsargument in einem Bundestag, in dem fast alle Entscheidungen nach Fraktionszwang getroffen werden, mit anderen Worten in dem die meisten Abgeordneten Befehlsempfänger oder Stimmvieh sind. Wer wirklich unabhängige Abgeordnete will, müßte die starren Landeslisten abschaffen und zudem womöglich den innerparteilichen Auswahlprozess öffnen.
Kartellbildung
Zum Schluß doch noch mal der Vergleich mit dem Mindestlohn. Einige Gegner dessen argumentieren, daß ein Mindestlohn zu einem Kartell derjenigen führt, die Arbeit haben, die sich gegen diejenigen abschotten, die gerne für geringere Löhne arbeiten würden, das dann aber nicht mehr dürfen.
Ich habe mir nie richtig vorstellen können, daß Putzfrauen oder Friseure so denken, aber bei Abgeordneten paßt das mit dem Kartell schon besser. 800 Euro mehr pro Monat machen auf die Legislaturperiode gerechnet 38.400 Euro. Das ist ein finanzielles Polster für den nächsten Wahlkampf, das die meisten potentiellen (inner- und außerparteilichen) Gegenkandidaten abschrecken wird.
(Dieser Artikel wurde auch auf CARTA veröffentlicht.)
Genaues Datum der Fußball-WM 2022: Unbekannt, weil die FIFA vollkommen davon überrascht wurde, dass es auf der arabischen Halbinsel in den Sommermonaten, in denen Fußball-Weltmeisterschaften traditionell ausgetragen werden, extrem heiß ist.
Höhe der Bestechungsgelder, die Katar an FIFA-Mitglieder bezahlt hat: Unbekannt, aber offensichtlich ausreichend, um die FIFA und ihre Mitglieder davon abzuhalten, sich mal eine Weltkarte oder eine Klimatabelle anzusehen.
Anzahl der bisherigen Teilnahmen Katars an Fußball-Weltmeisterschaften: Null. Als Gastgebernation ist Katar für 2022 automatisch qualifiziert. Wenn es sportlich nicht so klappt, muss man sich eben manchmal das ganze Turnier kaufen.
Anzahl der FIFA-Delegierten, die diesen Aspekt zur Sprache gebracht haben: Haha, das soll wohl ein Scherz sein? Wir reden hier von der FIFA.
Wahrscheinlichkeit, dass Katar das Architekturbüro ausgewählt hat, weil der Firmenname an den Baumeister der Nazis erinnerte: Hoch. [In aller Fairness sollte ich anfügen, dass Albert Speer junior natürlich keinerlei Verantwortung für die Verbrechen seines Vaters trägt. Meine eigene Erfahrung sagt mir jedoch, dass viele Menschen in der arabischen Welt eine merkwürdige Bewunderung für den Nationalsozialismus hegen.]
Anzahl der auf den WM-Baustellen bisher gestorbenen Arbeiter: Die genaue Anzahl ist nicht bekannt, aber selbst nach staatlichen Unterlagen sind im Jahr 2013 allein 185 nepalesische Arbeiter gestorben. Da die Bauarbeiten noch bis 2022 andauern, werden noch viele mehr ihr Leben lassen. Die ausländischen Arbeiter leben und schuften unter entsetzlichen Bedingungen.
Zahl der Tore, die während einer WM erzielt werden: Im Durchschnitt aller bisherigen Weltmeisterschaften wurden 148 Tore pro Turnier geschossen. Der Rekord wurde 1998 in Frankreich aufgestellt, als insgesamt 171 Tore fielen.
Getötete Arbeiter pro Tor: Mehr als einer. Diese Fußball-WM wird weniger Tore erleben als Arbeiter bei der Errichtung der Stadien gestorben sind.
Umsatz der FIFA: Noch nicht bekannt, aber die Fußball-WM 2014 in Brasilien bringt der FIFA geschätzte 4 Milliarden Dollar. Bei einem ölreichen Emirat wird man sich kaum mit weniger zufrieden geben.
Gehalt eines Arbeiters auf der WM-Baustelle: Weniger als 150 Euro pro Monat, aber oft werden sie gar nicht bezahlt.
Wenn ich nach einer Liste von Büchern gefragt werde, die zu lesen seien, um einen Eindruck von Deutschland zu erhalten, so darf darauf Der Untertan von Heinrich Mann nicht fehlen. Im Jahr seines hundertsten Geburtstags ist dieser Roman mit seiner Psychografie der Deutschen noch immer nicht überholt.
Wenn sich jetzt also ein Autor daran macht, den Untertan des 21. Jahrhunderts zu schreiben, dann erweckt er dadurch meine Aufmerksamkeit und mein Interesse. Aber selbst wenn ich weit niedrigere als Mann’sche Maßstäbe an Joachim Zelters Werk anlege, kann ich zu keinem anderen Schluß kommen, als daß untertan enttäuscht. Das Buch enttäuscht so sehr, daß der selbstgesteckte Vergleich zu Heinrich Mann nur mehr anmaßend wirkt.
Zelter beschreibt das Leben von Friederich Ostertag, wobei jedoch immer mal wieder eine Dekade übersprungen wird. Das führt zu fehlenden Zusammenhängen, die die Handlung noch unglaubwürdiger erscheinen lassen. In der Kindheit ist Ostertag zum Beispiel regelrecht dumm und wird schon nach der ersten Klasse von der Regelschule genommen und in ein Internat gekarrt. Dort kann er dann nach ein paar Jahren – wie durch ein Wunder – so hervorragend schreiben, daß ihn alle anderen Schüler für ihre Schreibarbeiten. Wie sich dieses Schreibtalent entwickelt hat? Wird nicht einmal angedeutet.
Durch das Schreibtalent kommt Ostertag dann auch mit Graf von Conti zusammen, der am gleichen Internat für verwöhnte Söhne sein Abitur erhalten hat, und jetzt wie Ostertag Soziologie in Konstanz studiert. Ostertag fertigt Referate, Seminararbeiten, die Magisterarbeit und schließlich eine Doktorarbeit für von Conti an. Der schnöselige Adelige gibt derweilen sein Geld aus, sonnt sich im Schwimmbad und hat immer die tollsten Frauen. Was Ansätze für eine Kritik des Universitätsbetriebs erahnen läßt, den Zelter aus eigener Erfahrung kennt, gerät dann aber doch nur zu einem Verwursteln der Karriere von Kalr-Theodor zu Guttenberg. Von Conti wird dann nämlich auch noch Bundestagsabgeordneter (wobei der Weg dahin wieder übersprungen wird) und hat irgendwas mit der Finanzkrise zu tun. Stichworte wie „Sparpaket“ und „Griechenland“ werden in den Raum gestellt, wie wenn der Autor glaubt, damit einen Beitrag zu einer aktuellen Debatte zu leisten. Tut er nicht.
Dieser Roman plätschert so langweilig vor sich hin wie das Leben am Bodensee, wo er spielt. Am Ende ertränkt sich Ostertag übrigens in jenem See, aber auch das ist nur eine billige Kopie des Endes von Martin Eden. Das einzige Gute an dem Buch? Es bringt zum Jubiläum das Original in Erinnerung, das eine erneute Lektüre lohnt.
Habt Ihr die ständige Überwachung durch CIA, NSA und andere auch satt? Seid Ihr auch besorgt über die Berge an Daten, die über Euch gesammelt werden? Steht Ihr auch mit der Technik auf Kriegsfuss und könnt keine E-Mail-Verschlüsselung installieren?
Dann präsentiere ich Euch jetzt die beste Methode, um der Überwachung durch die NSA zu entkommen. Zwei überraschend einfache Schritte genügen dazu vollkommen:
1. Benutzt nur das Telefon und den Computer Eurer Freundin.
2. Wechselt Eure Freundin mindestens einmal pro Woche.
(This subversive information is of course also available in English.)
Ein Nahverkehrszug von Riga aus, der an diesem Freitag Mittag fast voll besetzt ist und an jeder Station, also alle paar Minuten, anhält. Ich fahre bis nach Dārziņi, einer Haltestelle mitten im Wald. Ein schöner baltischer Kiefern- und Birkenwald, mit immer noch viel Schnee dazwischen, obwohl es schon Mitte März ist.
Ich weiß nicht, ob die anderen Passagiere den Ausblick genießen, oder ob sie überhaupt wissen, wo genau wir hier sind. Ein sehr junger Vater ißt Kartoffelchips aus einer Tüte, ohne seinem (zumindest denkt, daß es seins ist) Kind im Kinderwagen vor ihm etwas abzugeben. Zwei Mädchen spielen Karten; die daraus hervorgehende Siegerin führt einen Freudentanz auf, der danach aussieht, daß er mehr der Selbstdarstellung als der Freude am gewonnenen Glücksspiel geschuldet ist. Zwei ältere Damen machen sich über genau jenes Verhalten und die vermutlich dahinterstehende Motivation lustig. Ich bin der einzige Fahrgast, der in Dārziņi aussteigt. Einsteigen tut auch nur einer; ein Mann, der torkelnd die Böschung zum Bahnsteig mehr hochpurzelt als hochklettert. Die Schaffnerin wartet geduldig mit dem Abfahrtssignal auf ihn. An diesem verlassenen Ort soll heute niemand zurückbleiben. Außer mir.
Wenn man in west- und mitteleuropäischen Großstädten 25 Minuten mit dem Zug aus dem Zentrum fährt, ist man in einer Trabantensiedlung für sozial Schwache, in einem Vorort für sozial Starke oder in der Nähe eines Fußballstadions. Wenn man in osteuropäischen Großstädten 25 Minuten mit dem Zug aus dem Zentrum fährt, ist man an einem Ort, an dem zur Zeit der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg Massenerschießungen stattfanden oder wo einst ein Konzentrationslager das Morden automatisierte. Immer sind diese Orte in einem schönen, grünen Wald, was der sprichwörtlichen Liebe der Deutschen zum Wald eine zusätzliche, düstere Interpretation gibt. Immer haben diese Orte eine gute Eisenbahnanbindung.
Der Ort, den ich hier besuchen will, scheint nicht sehr populär zu sein. Es gibt keine Wegweiser, keine Hinweisschilder, nichts. Zum Glück hatte ich vorher die Karte studiert, so daß ich jetzt weiß, in welche Richtung ich mich durch den Schnee stapfend begeben muß. Nach etwa 20 Minuten öffnet sich eine Lichtung im Wald und zeigt mir an, daß ich mein grausiges Ziel erreicht habe: den Ort, an dem die Nazis 1941 das Arbeitslager Salaspils, auch Lager Kurtenhof genannt, errichteten.
Die SS errichtete das Lager Salaspils/Kurtenhof im Oktober 1941 für aus Deutschland und Mitteleuropa deportierte Juden sowie für die lettische Juden und politische Gefangene. Eine große Zahl der bei der Errichtung des Lagers eingesetzten circa 1.000 jüdischen Zwangsarbeiter starb an den Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Todesrate war so hoch, daß die SS noch vor Fertigstellung des Lagers weitere 500 bis 800 Juden aus dem Ghetto in Riga zum Arbeitseinsatz in Salaspils zwang.
Die große, freie, jetzt schneebedeckte Fläche wird dominiert von sieben riesigen Betonskulpturen. Errichtet wurden sie 1967. Sowohl Stil als auch Aussage sind deutlich sowjetisch. Die monumentalen Figuren sollen nicht nur an das Leid und die Unterdrückung, sondern auch an den erfolgreichen Kampf gegen den Faschismus erinnern. Sie sind wuchtig, wie fast alles was die Sowjetunion je unternommen hat.
Nur eine russischsprachige Reisegruppe befindet sich auf dem Gelände der Gedenkstätte. Die Ausführungen der Reiseleiterin werden unterlegt von einem Metronom, das in einen Marmorblock eingelassen ist und durch gleichmäßige, dumpfe Schläge den menschlichen Herzschlag symbolisieren soll. Tack, tock, tack, tock. Die Teilnehmer der Gruppe zerstreuen sich, wandern still über das Gelände, machen ein paar Fotos und fahren schließlich weiter. Kein Mensch ist mehr hier außer mir. Eine erläuternde Ausstellung ist nicht vorhanden. Nur das ständige tack, tock, tack, tock.
Es ist Mitte März, also bald Frühlingsbeginn, und die Mittagssonne scheint. Aber der eisige Wind, der über die große Lichtung fetzt, läßt mich trotz zweier Hosen, mehrerer Pullover, zweier Jacken, Mütze, Schal und Handschuhen frieren. Es hat 6 Grad minus, nachts geht es bis auf 20 Grad minus hinab. Nach nur zwei Stunden an diesem Ort kann ich mir nicht vorstellen, wie ausgehungerte, abgearbeitete Häftlinge mit notdürftigster Kleidung in nicht geheizten Baracken hier überleben konnten. Aber überleben sollten sie ja auch nicht.
Die genaue Zahl der Opfer sowie der Insassen ist nicht bekannt. Die niedrigsten Schätzungen gehen von mehreren Tausend Toten aus. Salaspils war ein Lager, in dem besonders viele Kinder inhaftiert waren und starben, oft an Typhus, Masern oder anderen Krankheiten. Den gesunden Kindern wurde Blut abgezapft, das für Blutkonserven für Wehrmachtssoldaten verwendet wurde. Daß die Kinder dadurch noch mehr geschwächt wurden und letztendlich starben, hat die SS in Kauf genommen. Allein in einem der Massengräber in Salaspils wurden 632 Leichen von Kindern im Alter zwischen 5 und 9 Jahren gefunden.
Das Gedenken an die ermordeten Kinder findet hier Formen, die ich in noch keiner KZ- oder ähnlichen Gedenkstätte gesehen habe. Bunte Stofftiere, Spielzeug, Süßigkeiten liegen auf einigen der Gedenksteine. Bis auf das Grün der fernen Bäume sind sie das einzig Farbige an diesem Ort, der so von Tod und Grauen erfüllt ist, daß dagegen sogar die Stofftiere wie lebendig wirken. Ich weiß noch nicht, ob ich es kitschig oder rührend finde, würde gerne mehr darüber erfahren, wer diese Gegenstände hier mit welchen Gedanken zurückgelassen hat.
Selbst die Auflösung des Lagers Salaspils im September 1944 (wegen der heranrückenden Sowjetarmee) brachte keine Freiheit für die bis dahin überlebt habenden Häftlinge. Obwohl Wehrmacht und SS sich durch jede Verzögerung ihres Rückzugs der Gefahr näherbrachten, in sowjetische Gefangenschaft zu geraten, und obwohl ihnen klar sein mußte, daß der Zweite Weltkrieg für Deutschland verloren war und das Deutsche Reich sich seinem Ende zuneigte, vergasen sie nicht, die Lagerinsassen noch in das KZ Stutthof bei Danzig zu verbringen. So ein sich zu Ende neigender Weltkrieg war anscheinend kein Grund, beim Völkermord nachzulassen.
Ich verlasse die Gedenkstätte, indem ich unter dem enormen Betonbalken hindurchgehe, der schräg wie gebrochen daniederliegt und in den die Aufschrift „Hier stöhnt die Erde“ eingelassen ist.
In nur wenigen hundert Metern Anstandsabstand stehen einige Kreuze, deren Form doch sehr den Eisernen ähnelt. Und tatsächlich, die Kriegsgräberfürsorge war sich nicht zu schade, auf dem Boden eines ehemaligen SS-Arbeitslagers ein Denkmal für 146 deutsche Kriegsgefangene zu errichten. Die Täter erschleichen sich so ein Gedenken an der ehemaligen Wirkungsstätte ihres Massenmordes.
Dabei ist es nicht so, wie wenn die Letten Nachhilfe in Geschichtsrevisionismus bräuchten: Am nächsten Tag, den 16. März 2013, werden in Riga die lettischen Wehrmachts- und SS-Veteranen vor dem Freiheitsdenkmal ihrer selbst gedenken und öffentliche Anerkennung einfordern.
Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einer politisch instabilen Phase, die nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck kommt, daß es in den vergangenen vier Jahren zweimal zum Rücktritt des Staatsoberhauptes kam und daß nach den Wahlen vom September 2013 erst nach mehrmonatigen Verhandlungen eine Regierung gebildet werden konnte.
Deutschland ist derzeit geprägt von einer unruhigen und unsicheren Stimmungslage, die zeitweise zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und staatlichen Organen geführt hat. Diese Auseinandersetzungen können jederzeit wieder aufflammen. Da die für rechtsstaatliche Demokratien üblichen parlamentarischen Minderheitenrechte in dieser Legislaturperiode von der Regierungsmehrheit möglicherweise nicht gewahrt werden, kann es zu einer Verlagerung der politischen Auseinandersetzung in den öffentlichen Raum kommen.
Die Sicherheitskräfte haben in den letzten Monaten vermehrt unvorhersehbar und überzogen reagiert. Auch Besucher, die sich nicht aktiv an politischen Auseinandersetzungen beteiligen, können dabei ins Visier der Polizei und anderer Sicherheitsbehörden geraten. Zuletzt wurde in der Hansestadt Hamburg von der Polizei zeitweilig der Ausnahmezustand verhängt. Die bürgerlichen Freiheitsrechte waren zu dieser Zeit nicht gewährleistet. Von nicht absolut notwendigen Reisen nach Hamburg wird dringend abgeraten.
Generell zur Vorsicht wird im Freistaat Bayern geraten. Dort regiert eine regionale Splitterpartei, die ausländerfeindliche Propaganda vertritt. Einige Vertreter dieser Partei sind offen rassistisch. Die Sicherheit von ausländischen Besuchern kann in Bayern nicht gewährleistet werden.
Ausländer (oder Personen, die für solche gehalten werden) werden vermehrt Opfer von Gewaltdelikten. Seit 1990 haben in Deutschland, je nach Zählweise, zwischen 63 und 149 Menschen aufgrund von rechtsextremen oder rassistischen Gewalttaten ihr Leben verloren. Die Gefahr geht dabei nicht nur von radikalen Gruppen oder Einzeltätern aus, sondern wird sowohl vom sogenannten Verfassungsschutz, dem sich parlamentarischer Kontrolle weitgehend entziehenden Inlandsgeheimdienst, und der Polizei indirekt gefördert. Letztere neigt bei Gewaltdelikten gegen Ausländer oder gegen von (früheren) Ausländern abstammende Deutsche dazu, die Opfer dieser Straftaten oder deren Familienangehörige zu verdächtigen. Professionelle Polizeiarbeit und Ermittlungstätigkeit finden oftmals nicht statt.
Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen die Polizei selbst Personen in ihrer Obhut misshandelt oder schlimmstenfalls tötet. Grundsätzlich ist bei Ihrem Aufenthalt in Deutschland höchste Vorsicht vor der Polizei oder anderen staatlichen Organen angebracht. Vermeiden Sie soweit wie möglich jeden Kontakt mit Uniformierten. (Ausnahmen gelten für das jeden Sommer in Ostdeutschland stattfindende Sandsackschleppen der Bundeswehr).
Seit Jahrtausenden tobt ein Streit um Einhörner bzw. um deren Existenz. Diejenigen, die überzeugt davon sind, dass Einhörner mehr sind als nur Fabelwesen, sehen sich Spott und Häme ausgesetzt. Ich selbst war bisher eher skeptisch, muss allerdings zugestehen, dass das Fehlen eines Beweises kein Beweis für die Nichtexistenz von etwas ist. (Von diesem Prinzip leben ganze Religionen.)
Aber dann passierte Folgendes: Anfang Januar war ich in Palermoin Sizilien und wollte ein bisschen in die Natur. Ich stieg auf den Monte Pellegrino und fand einen bezaubernden Wald, so ruhig, so grün, so saftig, so lichtdurchflutet, dass ich mir wie in einem Märchen vorkam. Durch die Bäume glitzerte in der Ferne das Meer, die Vögel zwitscherten fröhlich, und kein Lärm aus der nahen Metropole drang an mein Ohr. Eine vollkommene Glückserfahrung.
Da hörte ich Geräusche zwischen den Bäumen. Meine Flinte hatte ich nicht dabei, also zückte ich stattdessen meine Kamera und wurde so zum ersten Menschen, der Einhörner in freier Wildbahn dokumentieren konnte:
An dieser Stelle musste ich das Video abbrechen, weil es zu blutig wurde. Die beiden Einhörner kämpften miteinander bis aufs Bitterste (ich konnte nicht herausfinden, was ihre Auseinandersetzung ausgelöst hatte, aber vielleicht war es der Streit um ihre Existenz) und verletzten sich schließlich so sehr, dass sie an Ort und Stelle verstarben. Ich habe beide begraben.
Nach meinen wissenschaftlichen Erkenntnissen waren dies die beiden letzten lebenden Einhörner, so dass der Streit jetzt zur Zufriedenheit aller geklärt ist: Es gibt keine Einhörner (mehr). Ende der Diskussion.
