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Category Archives: Recht
Gespräch unter Neonazis
Fragt der eine Neonazi pikiert: „Sag mal, arbeitest Du etwa für den Verfassungsschutz?“ Nach einer kurzen Pause antwortet der andere Neonazi: „Wieso, Du etwa nicht?“ Beide: „Hahaha!“ = = = Ich lese gerade Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie der NSU von Stefan … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Strafrecht
Verschlagwortet mit NSU, Verfassungsschutz
5 Kommentare
Leicht zu verwechseln (26) Steuersünderinnen
Feministische Steuersünderin in Deutschland: Feministische Steuersünderin in Saudi-Arabien:
Verfassungsschutz besonders schlau
Nach § 3 I Nr. 2 BVerfSchG gehört zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über […] geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine fremde Macht. Entweder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Recht, USA
Verschlagwortet mit Spionage, Verfassungsschutz
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Juristen zu Journalisten!
Im Frühjar 2010 war ich zu Gast bei einer Podiumsdiskussion in London zum Thema „Reporting on Iran“ bei der die anwesenden Journalisten von der Schwierigkeiten der Berichterstattung aus dem und über den Iran erzählten. Ein Korrespondent, ich glaube es war der … Weiterlesen
Seerecht mit Katzen
Als ich diesen Blog begann, schwor ich, niemals so tief zu sinken wie andere Blogs, die sich mit Katzenfotos die Zuneigung ihrer Leser erschleichen. Jetzt bin ich aber auf eine historische Rechtsquelle gestoßen, in der Katzen das Seerecht mit Leben erfüllen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bücher, Geschichte, Recht, Reisen
Verschlagwortet mit Katzen, Valencia
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Aus religiösen Gründen
Elternpaar 1: Ich bin zu faul, um am Morgen aufzustehen und meine Kinder in die Schule zu bringen. Reaktion: Was für Rabeneltern! Elternpaar 2: Aus religiösen Gründen erlaube ich meinen Kindern den Schulbesuch nicht. Reaktion: Respekt! – – – Person 1: Ich will nicht, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Christentum, Islam, Judentum, Philosophie, Recht, Religion, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Menschenrechte, Religionsfreiheit
10 Kommentare
Territoriale Integrität? Es gibt Wichtigeres.
Demokratie und Selbstbestimmung sind toll. Niemand sollte aber glauben, daß ein auf die Schnelle aus dem Hut gezaubertes Referendum mit eingeschränkten Auswahlmöglichkeiten ohne vorherige intensive öffentliche Diskussion der zur Abstimmung stehenden Frage ein gelungenes Beispiel für direkte Demokratie darstellt. Ebensowenig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Afghanistan, Deutschland, Estland, Europa, Geschichte, Lettland, Litauen, Militär, Politik, Russland, Ukraine, Völkerrecht
Verschlagwortet mit Krim
23 Kommentare
BKA will Vorratsmüllspeicherung
Presseerklärung BKA 14. Februar 2014 Az. BKA/Zi-4-2014-bII Im Rahmen eines derzeit von der Staatsanwaltschaft Hannover geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornographischer Schriften (§ 184b StGB), über das die Öffentlichkeit zur Gewährleistung einer ausreichenden Vorverurteilung regelmäßig auf dem Laufenden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Recht, Strafrecht, Technik
Verschlagwortet mit BKA
2 Kommentare
Höhere Diäten – bessere Abgeordnete?
Die Große Koalition steht vor einem Berg an Aufgaben. Da ist es schon richtig, sich erst einmal auf die Fragen zu stürzen, in denen schnell Einigkeit zwischen CDU, CSU und SPD erzielt werden kann, um diese abzuhaken. Um die wichtigeren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, Politik, Verfassungsrecht, Wirtschaft
Verschlagwortet mit Bundestag
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#LawAndLit – meine Bücherauswahl
Als ich vor grauer Vorzeit – noch im letzten Jahrhundert, ja gar im letzten Jahrtausend – in Regensburg Jura studierte, gab es leider noch keine Vorlesung „Recht und Literatur“. Mittlerweile ist die „Law and Literature“-Welle aus den USA nach Europa … Weiterlesen
Der reisende Reporter 